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„Mitreden gerne, aber entscheiden? Nein“

SPD-Parteitag Roth „Mitreden gerne, aber entscheiden? Nein“

Eine lebhafte Debatte entspann sich am Samstag beim SPD-Parteitag in Roth an der Frage, ob Nichtmitgliedern erlaubt werden sollte, Einfluss auf die Aufstellung von Kanzler- oder Landratskandidaten zu bekommen.

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Einstimmig folgten die SPD-Delegierten der Resolution des Unterbezirksvorstandes zur Parteireform.

Quelle: Michael Agricola

Roth. Das Votum gegen diesen Vorschlag der Bundespartei war gleichwohl ziemlich eindeutig.

Die Resolution des Kreisvorstands, die am Ende das Meinungsbild ganz gut traf, wurde bei drei Enthaltungen einmütig verabschiedet – mit dem Passus, dass der Vorschlag, „Nichtmitglieder an wichtigen Abstimmungen, insbesondere strategischen Fragen wie Kandidatenaufstellungen, teilnehmen zu lassen“, abgelehnt wird, genauso wie die Idee einer Auflösung von kleinen Ortsvereinen ohne deren Zustimmung, nur weil diese eine gewisse Mitgliederzahl unterschreiten könnten.

Eine parteiinterne Urwahl von Parteivorsitzenden durch die Basis wird hingegen gutgeheißen, ebenso die angekündigte Beitragstabelle, die zu mehr Beitragsehrlichkeit führen solle. Künftig sollte die Selbsteinschätzung der Beitragshöhe nach dem Motto gehen: „Was ist mir die Mitgliedschaft wert?“.

Michael Hartman aus Mainz, der in der organisationspolitischen Kommission der SPD in Berlin an den Reformvorschlägen mitwirkte, hatte zuvor in seiner Einführung die Vorschläge begründet. „Wir tun oft so, als wären wir noch die Willy-Brandt-Partei der 70er Jahre“, aber die SPD müsse angesichts ständig sinkender Mitgliederzahlen ihre Arbeit überdenken, nicht nur nach innen diskutieren: „Kooperieren wir in ausreichendem Maße mit der Zivilgesellschaft, mit Bürgerinitiativen und Vereinen?“ fragte Hartmann. Und bekam einige Beispiele aus dem Kreis als Antwort, wo diese Öffnung schon funktioniere.

von Michael Agricola

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