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Niederweimar: Mini-Kreiselbau wird verschoben

Parlament verabschiedet Haushalt Niederweimar: Mini-Kreiselbau wird verschoben

Aus Angst vor einer ­kompletten Baustellen-Umzingelung Nieder­weimars verschieben die Parlamentarier den Bau eines Mini-Kreisels im ­alten Ortsteil um ein Jahr.

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Die Kreuzung Herborner Straße, Altes Dorf und Haddamshäuser Weg bleibt 2018 so wie sie ist, weil schon die Zufahrten von Gisselberg und von der B3 durch Baustellen belastet werden.

Quelle: Tobias Hirsch

Niederweimar. Bedarf es an der Kreuzung Altes Dorf, Haddamshäuser Weg und Herborner Straße tatsächlich eines Minikreisels? Darüber können die Weimarer Parlamentarier noch einmal nachdenken, denn die für 2018 vorgesehenen Bauarbeiten werden verschoben. Warum? Weil zum einen die Bahnüberführung in Verlängerung des Hutewegs Richtung B3 saniert wird, zum anderen der Abriss der Bahnüberführung bei Gisselberg ansteht.

SPD, FBW und FDP fürchten bei nur unvorhergesehenen Änderungen bei den Bauarbeiten die Möglichkeit, dass Niederweimar zeitweise von keiner Seite ohne Baustelle angefahren werden könnte. Das sei definitiv auszuschließen, wenn man ein Bauprojekt direkt verschiebt, bis die anderen, auf die man von Gemeindeseite aus keinen Einfluss nehmen könne, fertig sind. Diesem Verschiebungsvorschlag können CDU und die Grünen gut mittragen.

Auch die drei weiteren Anträge von SPD, FBW und FDP wurden von CDU und Grünen unterstützt. Zum einen soll auf die vorliegenden Erkenntnisse aus der Kinderbetreuungsbedarfsplanung reagiert und kurzfristig mehr U-3-Plätze als Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren angeboten werden. Und dann soll es noch zwei Haushaltssperren geben. Die fast schon traditionelle Sperre aus den Vorjahren beim Stellenplan soll aufrechterhalten werden.

Hinzu kommt eine Haushaltssperre beim Posten „grundhafte Erneuerung von Gemeindestraßen“. Eingeplant sind dort 125.000 Euro sowie weitere 125.000 Euro aus Anliegerbeiträgen und Haushaltsresten in Höhe von 200.000 Euro. An dieser Stelle hagelte es schon Kritik von allen Fraktionen.

„Hier stellt sich die Frage, um welche Straßen es sich handelt. Um eine Priorisierung der Maßnahmen festzulegen, fehlt noch immer die Straßenzustandserfassung“, monierte Jost Kisslinger, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Ausgestattet mit einem Haushaltsrest aus den Jahren 2015 und 2016 wird ein erneuter Investitionsbedarf von 250.000 Euro ins Spiel gebracht, ohne dabei eine konkrete Baumaßnahme zu benennen“, zeigte sich auch Stephan Wenz, Fraktionsvorsitzender der SPD, verwundert.

Es sei eigentlich politischer Wille, dass sich bei der Straßensanierung etwas bewege, aber nur Gelder einzustellen, sei dann auch zu wenig. Er setzt darauf, dass der Bürgermeister bis Ende des ersten Quartals 2018 diesem Geld konkrete Baumaßnahmen zuordnet. „Wir beobachten eine Diskrepanz zwischen dem parlamentarischen Willen zur ­Sarnierung und den tatsächlichen Gemeindevorstands- beziehungsweise Verwaltungsaktivitäten“, sagte Christine Piasek, die die Haushaltsrede der FBW in Vertretung von Fraktionschef Dr. Thorsten Hoß hielt.

Reinhard Ahrens von den Grünen äußerte noch eine andere Kritik. Ständig lese er in der Zeitung davon, dass andere Kommunen mit Fördergeldern und Zuschüssen ihre Infrastruktur sanieren oder erweitern. Die Gemeinde Weimar komme da nicht vor. Das müsse sich ­ändern.

von Götz Schaub

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