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Kiga-Gebühren sollen steigen

Parlament Weimar Kiga-Gebühren sollen steigen

Wegen der Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst und der Umsetzung der Mindestverordnung des Landes steht die Gemeinde Weimar bei den Kindergartengebühren vor massiven Erhöhungen.

Niederweimar. Während der jüngsten Parlamentssitzung nahmen die Weimarer Gemeindevertreter eine Sachdarstellung zur Kenntnis, die wohl schon bald umfangreich diskutiert werden wird. Seit Januar 2007 wird das Gebührensystem für die Benutzung der Kindergärten über eine jährliche Dynamik automatisch verändert. Je nach Angebotsform steigen die Gebühren jeweils zum 1. August, also zum Start eines neuen Kindergartenjahres, um Beträge zwischen einem und zwei Euro. Allerdings geht die Gemeinde jetzt davon aus, dass die neuen Tatsachen, die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst und die Umsetzung der Mindestverordnung des Landes Hessen, dafür sorgen, dass diese Form der regelmäßigen Gebührenanpassung nicht geeignet ist, um die steigenden Kosten aufzufangen beziehungsweise abzudecken. „Um ein weiteres Anwachsen des Defizits im Bereich der Kindergärten entgegenzusteuern, scheint eine von der bestehenden Dynamikregelung abweichende Anhebung der Gebührensätze unerlässlich“, heißt es in der Sachdarstellung, die die Grundlage der Diskussion bildet. Dazu wurde ein Vorschlag zu einer Anhebung der Gebühren in zwei Schritten gegeben. So soll es auch zum 1. Januar 2013 zu einer Erhöhung kommen und zwar um mehr als 16 Prozent. In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies für die U-3-Betreuung eine Erhöhung um 30 Euro von 190 auf 220. Die Gebühren für Kinder, die die Betreuungszeit von 7.30 bis 13.30 in Anspruch nehmen, kosten dann 105 Euro. Derzeit sind dafür 90 Euro fällig. Zum 1. August 2013 könntenes dann schon 110 Euro sein. Entsprechend sollen die Gebühren für längere Betreuungszeiten steigen bis zu 174 Euro für eine Betreuung von 7.30 bis 16.30 Uhr am Kindergarten Niederwalgern.

Wohlgemerkt, diese Zahlenspiele sind bisher nur ein Vorschlag, doch orientieren sie sich an der Vorgabe, ein Drittel der Gesamtkosten über die Gebühren abzudecken, die die Eltern zu leisten haben. Beraten werden soll ferner, ob die Dynamikregelung beibehalten werden soll.

von Götz Schaub

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