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Jetzt sollen fehlende Zahlen her

Aus dem Parlament Fronhausen Jetzt sollen fehlende Zahlen her

Seit dem 9. Februar hat sich in Sachen Beitritt der Gemeinde Fronhausen zur Bioenergiegenossenschaft nichts mehr getan. Der Gemeindevorstand fühlte sich nicht angesprochen.

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Das Bürgerhaus Fronhausen. Macht es wirtschaftlich Sinn, das Gebäude an das Nahwärmenetz anzuschließen?

Quelle: Thorsten Richter

Fronhausen. In der vergangenen Legislaturperiode saßen Bürgermeister Reinhold Weber und Helmut Jung als Parlamentschef noch in jeder Sitzung der Gemeindevertretung nebeneinander. Sie gehören politisch zu den „Bürgern für Fronhausen (BfF) kennen sich sehr gut. Helmut Jung ist nicht mehr im Parlament, aber erster Ansprechpartner der Bioenergiegenossenschaft Fronhausen.

Man könnte meinen, dass dies eine gute Voraussetzung für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Bioenergiegenossenschaft sein müsste. Weit gefehlt. Kommunikation erfolgt nur sehr spärlich, gerne auch über Einschreiben statt persönlicher Ansprache.

Nun wurde dem Gemeindevorstand auch noch Untätigkeit vorgeworfen. Obgleich ihm hätte bewusst sein müssen, wie die Gemeindevertreter einen Beschluss vom 9. Februar meinten, so SPD-Parlamentsmitglied Klaus Bork, blieb der Gemeindevorstand einfach mal untätig, weil er sich nicht explizit angesprochen fühlte.

Während die Gemeindevertreter glaubten, sie bekämen zur gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauen, Planung und Umwelt am Donnerstag vor acht Tagen neue Erkenntnisse geliefert, teilte Weber nur mit, dass es nichts Neues gebe und dass er nicht gewillt sei, einen externen Experten dafür zu bezahlen, dass er noch einmal das Ergebnis bestätigt, dass er am 9. Februar im Parlament dargestellt hatte: Dass ein Anschluss des Bürgerhauses an das Nahwärmenetz nicht wirtschaftlich ist.

Am Donnerstag untermauerte Weber seine diesbezügliche Haltung: „Es gab nur einen ständigen Wechsel in der Zahlenspielerei, nur die Aussage mit den acht Cent blieb unverändert. Wie ist das möglich, wenn es nach wie vor noch keine Finanzierungszusage über einen Förderantrag gibt?“ Weber weiter: „Es werden aktuell 400000 Euro als Fördermittel ausgewiesen. Ich finde es unverschämt, dass die Bioenergiegenossenschaft ihre Hausaufgaben nicht macht. Wenn ich keine Zusage über Fördermittel habe, wie soll denn dann eine Kalkulation erfolgen?“ Dann erinnerte Weber daran, dass die Zahlen, mit denen der externe Experte gerechnet hatte, allesamt von der Bioenergiegenossenschaft stammten

„Wenn sie jetzt andere haben, sollen sie sie doch nennen. Wir haben wegen der Bioenergiegenossenschaft schon 13000 Euro investiert. Wenn wir jetzt den Experten daran setzen, kostet uns das wieder 3000 Euro. . Das nenne ich Betrug am Bürger.“

Richard Möller, Fraktionsvorsitzender der Bürger für Fronhausen, sagte „Wir wollen die Ergebnisse des Experten nicht in Frage stellen, aber er hatte selbst gesagt, dass er an einigen Stellen nur mit angenommenen Zahlen gerechnet hat. Wir wollten mit dem Antrag nur erreichen, dass die Bioenergiegenossenschaft genau diese fehlenden Zahlen nachliefert. Dazu sollte der Experte einen entsprechenden Fragenkatalog erstellen.“ In Richtung Weber ergänzte er: „Hier wurde nur wieder provoziert. Beschlüsse der Gemeindevertretung sollten auch ausgeführt werden.“

Verbale Unterstützung erhielt Möller von seinem Fraktionskollegen Martin Wenz, der ausführte, dass „es darum geht, die Sache ein für alle Mal klar zu ziehen.“ Auch er sagte, dass der Beschluss vom 9. Februar umzusetzen sei und „Spielchen“ unterbleiben sollten. Unterstützung aus den Reihen der Bürger für Fronhausen erhielt Reinhold Weber von seinem Sohn Steffen, der praktisch die Argumentation des Bürgermeisters wiederholte, und später bei der Abstimmung von Ottmar Bach. Bürgermeister Weber wollte doch herausgestellt wissen, dass die Anmerkung Möllers nur eine persönliche Stellungnahme sein könne und nicht die Meinung der gesamten Fraktion, zumal er selbst während einer Fraktionssitzung doch ganz anders gesprochen habe. Möller entgegnete: „Es gehört sich nicht, Interna aus Fraktionssitzungen auszuplaudern.“ Und: „Der Gemeindevorstand kann nicht machen was er will, er hat den Beschluss umzusetzen.“

Eine persönliche Stellungnahme gab Günter Majewski von der SPD ab. Er hielt es mit Bürgermeister Weber. Er hält es für ausreichend, der Empfehlung des Experten zu folgen, der nicht nur die Wirtschaftlichkeit des Anschlusses des Bürgerhauses an das Nahwärmenetz, sondern auch die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiegenossenschaft insgesamt in Frage gestellt hatte. Der Beschluss vom 9. Februar wurde anschließend mit 15 (8 CDU, 3 SPD und 4 BfF) gegen 5 Stimmen (3 SPD und 2 BfF) erneut beschlossen. Dieses Mal mit der unmissverständlichen Aufforderung an den Gemeindevorstand dafür zu sorgen, dass der Experte benennt, welche Zahlen er von der Bioenergiegenossenschaft noch benötigt, um eine verbindliche Berechnung für das Bürgerhaus durchführen zu können.

Wie sehr der Haussegen bei den „Bürgern für Fronhausen“ schief hängt, gab es später an andere Stelle noch einmal zu beobachten. Hatte Weber schon im Ausschuss die Tochter von Jung, Claudia Schnabel, mitunter mit kurzen Antworten abgefertigt oder mit Äußerungen wie „Dann musst du eben mal zuhören“ bedacht, durfte sich auch Richard Möller noch bestätigen lassen, dass wenn er zu einem Thema genauere Auskünfte wünsche, er auch danach fragen müsse. Möller hatte in einer großen Anfrage Fragen zur Betreuung für Kinder unter drei Jahren so formuliert, dass man sie mit ja oder nein beantworten konnte, aber erwartet, dass er dazu auch eine kurze Begründung erhält.

von Götz Schaub

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