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Südkreis Jetzt soll‘s eine Feriensitzung richten
Landkreis Südkreis Jetzt soll‘s eine Feriensitzung richten
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21:30 01.07.2010
Das Rathaus in Weimar. Ohne entsprechende Beschlüsse des Parlaments zum Thema Abwasser können dort die nötigen Verwaltungsarbeiten nicht ausgeführt werden. Quelle: Thorsten Richter

Weimar. Mit der Bestätigung des Ankündigungsbeschlusses sollten eigentlich die Abwassergebühren in der Gemeinde Weimar rückwirkend zum 1. Januar 2010 erhöht werden. Auch wenn diese Erhöhung nach dem Abstimmungsverhalten im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss kaum zu erwarten gewesen wäre (die OP berichtete), hätte Muth darauf reagiert und Einspruch eingelegt.

Nun ist ihm dieser zunächst erspart geblieben, doch muss er dennoch zusehen, wie er jetzt schnell an das Geld kommt, das seiner Ansicht nach bei der Kostenstelle Abwasser fehlt. Geht es jetzt nicht über die rückwirkende Gebührenerhöhung, so will er sich nun die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 200 000 Euro bei der „Allgemeinen Kostenstelle Abwasser“ einholen. Warum? „Das Regierungspräsidium Gießen hat die Gemeinde aufgefordert, die bestehenden Schäden an den Abwasseranlagen in Niederwalgern bis zum Ende des Jahres zu sanieren. Um eine Ausschreibung vornehmen zu können, fehlen aufgrund der fehlenden Beschlussfassung die notwendigen Mittel“, macht Bürgermeister Volker Muth deutlich. Und sagt weiter: „Da die Höhe des zu beschließenden Betrages in die Zuständigkeit der Gemeindevertretung fällt und wegen der zeitlichen Vorgaben des Regierungspräsidiums die Maßnahme umgehend ausgeschrieben und umgesetzt werden muss, ist eine unverzügliche Entscheidung unabdingbar.“ Nun ist es an den Fraktionen, sich schnell zu entscheiden, wie man mit diesem neuen Vorgehen in Sachen Abwasser umgehen will.

Den Antrag der Freien Bürgerliste Weimar auf Umbuchung der Kosten in Höhe von 185 000 Euro für die Kanalarbeiten in der Wolfshäuser Straße in Roth lässt Muth weiterhin nicht gelten, weil zum einen das Geld gar nicht da sei, zum anderen es sich nicht um eine Erweiterung des Kanalnetzes, sondern um die Auswechselung eines bereits vorhandenen Kanals gehandelt habe. Dieser sei lediglich im Zuge der Auswechslung im Durchmesser der Rohre vergrößert worden, um bei Starkregen die großen Wassermengen besser ableiten zu können.

von Götz Schaub

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