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Haushalt 2010 geht zurück an Absender

Weimar Haushalt 2010 geht zurück an Absender

18 Gemeindevertreter waren der Meinung, dass der Haushalt 2010 der Gemeinde Weimar vom Kämmerer überarbeitet neu vorgelegt werden muss. 12 konnten mit dem Werk hingegen durchaus leben.

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Der Bauhof der Gemeinde Weimar. Die Mehrheit des Parlaments hält es für unnötig, dort Stellen auszubauen.

Quelle: Götz Schaub

Niederweimar. „In Summe machen die externen Rahmenbedingungen [sinkende Einnahmen bei höheren Belastungen] und die zweifelhafte Interpretation von Abschreibungen 98 Prozent des Gesamtdefizits aus“, erklärte SPD-Fraktionsmitglied Jürgen Rabenau. Und als ob er als erster Redner zur Haushaltsaussprache schon ahnte, was passieren würde führte er aus: „Der Verwaltung oder dem Kämmerer, in Anbetracht des Gesamtdefizits wirtschaftliche Inkompetenz vorzuwerfen, zeugt von Realitätsverlust.“ Nun, von Realitätsverlust wollten die Fraktionen der CDU und der FBW keinesfalls etwas hören.

Die CDU wähnte sich eher in einer Zeitschleife gefangen: Ganz nach dem Motto des Kultfilms „Und täglich grüßt das Murmeltier“, so CDU-Fraktionschef Jost Kisslinger, müsse man sich erneut mit der Zukunft von Personalstellen beschäftigen, die man schon im Vorjahr abgelehnt hatte. Dabei handelt es sich um den erneuten Versuch, zwei Stellen beim Bauhof, die derzeit befristet sind, in unbefristete Arbeitsverhältnisse übergehen zu lassen. Zudem monierte Kisslinger das Vorhaben, zwei weitere befristete Stellen in der Verwaltung ebenfalls in unbefristete Stellen umwandeln zu wollen. „Diese zusätzlichen Personalkosten auf Jahre hinaus können wir uns derart nicht leisten.“ Es gebe andere Möglichkeiten, personelle Engpässe zu überwinden oder Projekte abzuarbeiten.

Zwei weitere Kritikpunkte der CDU, die wie die Personalkosten-Kritik auch von den Freien Bürgern Weimars geteilt wurde, führten schließlich dazu, dass CDU und FBW forderten, dass Bürgermeister Volker Muth den Haushaltsentwurf zur Überarbeitung zurückbekommen und neu vorlegen soll. So reicht es den beiden Parteien nicht, dass Muth eine zehnprozentige Einsparung bei den Sach- und Dienstleistungen angekündigt hatte, sie wollen eine entsprechende Umsetzung auch im Haushalt sehen. Zudem soll das Haushaltssicherungskonzept überarbeitet werden, weil es ihrer Ansicht nach darin an echten Sparvorschlägen mangelt. Auf den Zug, den CDU und FBW ins Rollen brachten, sprangen auch die Grünen auf. Lydia Schneider unmissverständlich: „Was uns hier aufgetischt wird, ist unerträglich. Die Kostenausweitung beim Personal lässt vermuten, dass der Bürgermeister nicht sparen will.“ Und: „Es fehlt an Konzepten und Ideen.“

von Götz Schaub

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