Volltextsuche über das Angebot:

29 ° / 16 ° Gewitter

Navigation:
Grüner Aufstand in der Adventssitzung

Ebsdorfergrund Grüner Aufstand in der Adventssitzung

Von wegen adventlicher Friede: Im Parlament Ebsdorfergrund war er dahin, als die grüne Fraktion die Haushaltsführung von Kämmerer Andreas Schulz (SPD) in Frage stellte und dabei Rückendeckung von der CDU bekam.

Voriger Artikel
Eine Schnapsidee, die sehr böse hätte enden können
Nächster Artikel
„Neues Umfeld wertet Bürgerhaus Ebsdorf auf“

Grüne Haushaltskritiker: Anja Krassa (von links), Werner Meyer, Tim-Moritz Koch und Anette Cremer.

Quelle: Carina Becker

Beltershausen. Sonst sind sie ja recht ruhig und beschaulich, die Sitzungen der Gemeindevertretung Ebsdorfergrund. Zum Jahresabschluss am Montagabend war das einmal ganz anders. Die grüne Fraktion probte den Aufstand gegen die „schweigende SPD-Mehrheit“ (Tim-Moritz Koch) von Bürgermeister und Kämmerer Andreas Schulz – und zwar mit einem großen Änderungsantrag zum Haushalt, mitten in der Verabschiedung des Etats.

Verboten ist das freilich nicht, die Fraktionen können jederzeit Anträge stellen. Jedoch ist der Zeitpunkt, den die Grünen wählten, höchst unüblich. Denn vertiefend diskutiert und beraten wird in den Fachausschüssen, und zwar bevor es in die abschließende Beschlussfassung im Parlament geht. Die SPD reagierte stinksauer, vor allem Bürgermeister Schulz, der von allen anderen Fraktionen (SPD, CDU, ÜBE / FWG) Lob und Anerkennung bekam für seinen ausgeglichenen Haushalt und die gemeindliche Rekord-Investitionssumme von 3,1 Millionen Euro.

Und dann der Antrag der Grünen. „50 Menschen in den Ortsbeiräten und 21 in den Ausschüssen haben sich Gedanken über den Haushalt gemacht, und Sie legen jetzt hier kurz vor Toresschluss ein ellenlanges Papier vor – frei nach dem Motto: Darf‘s ein wenig mehr sein?“, wetterte Schulz und warf den Grünen vor, dass sie keinen Deckungsvorschlag für ihre Mehrausgaben hätten. „Was Sie hier wollen, beschert uns ein dickes Minus im Haushalt – und damit müssten wir dann zugleich ein Haushaltssicherungskonzept verabschieden.“

Grünen-Fraktionsvorsitzender Werner Meyer hatte aber einen Deckungsvorschlag parat: „Man kann mit 5.000 Euro weniger bei den Sach- und Dienstleistungen auskommen. Und auf die Neueinrichtung für Büros im Wert von 5.000 Euro muss die Gemeinde dann auch verzichten zugunsten der Familienfreundlichkeit in der Gemeinde.“ Schulz schäumte: „Wir brauchen 5.000 Euro für neue Computer, damit wir mit der Zeit gehen können. Und wir haben eine Tariferhöhung für unsere Mitarbeiter eingeplant. Dieser Haushalt ist so gestrickt, dass er übers Jahr hält. Was Sie hier machen, so geht man in politischen Gremien nicht miteinander um.“

Zur einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Antrag der Grünen kam es gar nicht erst. Die SPD verweigerte sich einer Diskussion. „Es gab genug Zeit für die Beratung des Haushalts –  und Sie haben ihren Antrag nicht einmal im Ältestenrat vorgestellt“, wandte sich SPD-Fraktionsvorsitzender Werner Böckler an Werner Meyer (Grüne). Tim-Moritz Koch (Grüne) war irritiert. „Wir wollen doch nur, dass Sie mal mit uns in eine Diskussion eintreten“, sagte er und fügte an Andreas Schulz gewandt an: „Wir haben hier immer nur eine Person vor uns, die antwortet.“

Doch aus einem inhaltlichen Austausch über den Antrag zur Senkung der Kindergartengebühren und zur Entlastung der Eltern wurde nichts.

Jedoch bekamen die Grünen in der Abstimmung des Antrags die Rückendeckung der CDU und erreichten damit neun Ja-Stimmen. Die vier Vertreter von ÜBE / FWG enthielten sich. Und die SPD machte mit ihren 15 Stimmen breite Front gegen den Antrag.

Für den Haushalt gab es schließlich eine breite Mehrheit. Außer den Grünen trugen ihn alle Fraktionen mit.

von Carina Becker

Mehr lesen Sie am Mittwoch in der gedruckten OP und bereits am Dienstagabend auf Ihrem iPad.

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr