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Grünen-Fraktion arbeitet mit völlig neuem Personal

Gemeindevertretung Ebsdorfergrund Grünen-Fraktion arbeitet mit völlig neuem Personal

Nachdem Annette Cremer ihr Mandat zurückgegeben hatte, rückte Irene Soltwedel-Schäfer nach. Nach einer internen Sitzung kam es zum großen Stühlerücken.

Ebsdorfergrund. Annette Cremer, 2011 als eine von insgesamt vier Grünen in das neue Gemeindeparlament Ebsdorfergrund gewählt, gab ihr Mandat zurück, weil ihr in der Kommunalpolitik die nötige Transparenz fehlte und sie bei den bestehenden Verhältnissen keine Chance auf Änderung sah. Für sie rückte Irene Soltwedel-Schäfer nach, deren Hauptanliegen die Schaffung jener Transparenz ist, die Cremer vermisste. „Wir haben hier im Grund ein Wählerpotenzial und mit der Liste zur Kommunalwahl haben wir ein entsprechendes Angebot gemacht“, sagt Irene Soltwedel-Schäfer gegenüber der OP. Sie habe sich sehr für die Liste eingesetzt, ohne sich selbst in den Vordergrund zu stellen. Entsprechend hatte sie auch einen mittleren Listenplatz eingenommen. „Wir haben vier Mandate errungen, und ich hatte auch sehr viel Vertrauen in die vier Personen, die in der Tat alle neu ins Parlament kamen“, sagt sie weiter. Dass jetzt, eineinhalb Jahre später, von diesen keiner mehr ein Mandat besitzt, bedauert sie außerordentlich. Sie hatte auch nach der ersten Fraktionssitzung nicht das Gefühl, dass das passieren könnte. Anja Krassa, die dieser Fraktionssitzung nicht beiwohnte, Tim Moritz Koch und der Fraktionsvorsitzende Werner ­Meyer gaben einige Zeit später ihre Mandate zurück. Aus privaten und ­beruflichen Gründen konnten sie schon vorher keine Kontinuität herstellen, was den Besuch der Gemeindevertretersitzungen anging. Deshalb war der Gedanke an einen Rücktritt für alle drei nicht neu. Meyer entschied für sich, dass nun der Punkt erreicht sei, weil er durch den personellen Wechsel nicht mehr „die realpolitisch konstruktive Fraktionsarbeit“ für möglich hielt.

So oder so mussten nun gleich drei Kandidaten von der Liste der Kommunalwahl nachrücken. Roman Herklotz, der noch als Schüler kandidierte und mittlerweile studiert, nahm sein Mandat an. Hingegen verzichteten Wilhelm Schmidt, Klaus-Peter Schöffler und Nils Kreysing direkt auf ihr Mandat. Adolf Schäfer, der Ehemann von Irene Soltwedel-Schäfer, nahm sein Mandat an. So auch Hartmut Schimanowski, der sich seiner Verantwortung stellen will. Damit wird am Montagabend eine komplett neue Mannschaft für die Grünen im Parlament Ebsdorfergrund sitzen. Die Liste der Nachrücker ist auf eine Person, das ist Kathrin Schäfer, zusammengeschmolzen. Die Gründe, das Mandat nicht anzunehmen, sind unterschiedlich. Klaus Peter Schöffler ging von sich aus in die Offensive. Er verzichtete, weil er sich nicht mehr mit Irene Soltwedel-Schäfer in einer Fraktion auseinandersetzen möchte. Obgleich er kein Teilnehmer der ersten Fraktionssitzung mit ihr war, sagt er: „Aus meiner Sicht als einer der letzten Mitglieder der Partei ‚Bündnis 90/Die Grünen‘ in Ebsdorfergrund ist nach durchaus erfolgversprechenden Ansätzen für eine Erneuerung grüner Politik in Ebsdorfergrund durch die bisherige Fraktion nun ein herber Rückschlag eingetreten, der ein Engagement für grüne Kommunalpolitik auf Jahre hinaus zumindest erheblich erschwert, wenn nicht gar zunichte macht.“ Eine solche Darstellung der ­Dinge kann Irene Soltwedel-Schäfer nicht nachvollziehen. „Ich habe schon auf den Tisch gehauen, weil wir eine Verantwortung gegenüber unseren Wählern haben und mit der Herstellung von mehr Transparenz bei den politischen Entscheidungen eine große Aufgabe verfolgen“, sagt sie. Schöfflers Darstellung, sie habe während der Fraktionssitzung „gewütet“, wird in dieser Form nur von Heinrich Rabenau öffentlich gestützt, der an ihr teilgenommen hatte.

Er glaubt, dass es schwierig wird, will aber auf jeden Fall für die Grünen im Gemeindevorstand bleiben.

von Götz Schaub

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