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Gemeindevertretung: Grüne scheitern mit Kita-Antrag

Weimar Gemeindevertretung: Grüne scheitern mit Kita-Antrag

Fast 700000 Euro fehlen im Haushalt 2013 der Gemeinde Weimar. Angesichts dessen interessierte bei der Gemeindevertretersitzung der Bericht von Dr. Christian Dittrich (CDU) aus der überfraktionellen Haushaltskonsolidierungs-Arbeitsgruppe, die sich bisher dreimal traf, besonders. Darin ging es um Möglichkeiten zur Kostensenkung.

Roth. Man habe dabei vor allem die Kindergärten und mögliche Strukturveränderungen im Bereich des Bauhofs wie die Ausgliederung von Grünflächenpflege, Winterdienst oder die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden betrachtet.

Als Grundlage sei aber zuerst möglichst bald eine verbindliche Eröffnungsbilanz vorzulegen sowie eine Kosten-Leistungsrechnung des Bauhofs. Ein externes Unternehmen sollte Schwachstellen der Organisation des Bauhofs analysieren. Ebenfalls in der Diskussion blieben die Kosten der Bürgerhäuser.

Eröffnungsbilanz noch nicht prüffähig abgeschlossen

Bürgermeister Peter Eidam erklärte, die Eröffnungsbilanz sei aufgestellt, aber noch nicht prüffähig abgeschlossen. Die Analyse des Bauhofs habe der Gemeindevorstand schon einmal beleuchtet, er nehme das Thema aber auf.

Keine Zustimmung bei den anderen Fraktionen fand ein Antrag der Grünen zur Steigerung der Betreuungsquote für unter Dreijährige. Dieser forderte die Sicherstellung der Finanzierung der Kindergruppe Fliegenpilz, die Öffnung der Angebote im evangelischen Kindergarten Niederweimar sowie im Kindergarten Oberweimar für unter Zweijährige, die Einrichtung einer altersgemischten Gruppe im Kindergarten Roth sowie die Schulung geeigneter Personen aus der Gesamtgemeinde für die Kindertagespflege.

SPD-Fraktionsvorsitzender Stephan Wenz argumentierte, der Antrag laufe dem zuvor gemeinsam gefassten Beschluss etwas entgegen, zum Beispiel mit der Einrichtung einer gemischten Gruppe in Roth, außerdem würden sich bestehende Verträge dadurch ändern. Heuser schloss sich der Ablehnung für seine Fraktion an. Zum evangelischen Kindergarten könne man ohnehin nichts in die Wege leiten. CDU-Fraktionsvorsitzender Jost-Hendrik Kisslinger fand es nicht gut, den Antrag komplett abzulehnen und schlug vor, der Antragsteller solle ihn umformulieren, damit man ihn im Sozialausschuss besprechen könne. Christian Fischer (FDP) schloss sich den Vorrednern insgesamt an.

Lydia Schneider (Grüne)verlässt wortlos den Saal

Eidam erklärte, es sei Vieles im Antrag, was man ohnehin wolle. Angesichts des engen Zeitfensters, in der ersten Ausschusssitzung darüber zu beraten, wäre es ihm lieb, den Antrag direkt umformuliert bekommen zu können, um ihn im Vorstand abzuarbeiten. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Lydia Schneider forderte dennoch, den Antrag „wie in diesem Hause üblich“ an den Sozialausschuss zu überweisen, dort könne man ihn umformulieren.

Mit zwölf Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen der CDU wurde die Überweisung abgelehnt, worauf Schneider wortlos den Saal verließ. Darauf folgte mit gleichem Ergebnis die Ablehnung des gesamten Antrags.

von Manfred Schubert

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