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Südkreis Gebührensystem soll transparent erläutert werden
Landkreis Südkreis Gebührensystem soll transparent erläutert werden
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06:17 07.05.2012
Niederweimar

Das nächste Etappenziel für die Weimarer Gemeindevertreter in Sachen „Einführung der gesplitteten Abwassergebühren“ ist eine gemeinsame Informationsversammlung mit den Cölber Kollegen in Cölbe am 14. Mai. Dort werden auch entsprechende Experten und Vertreter der Stadtwerke Marburg als Ansprechpartner fungieren. Die SPD-Fraktion wollte per Antrag gesichert wissen, dass die Gemeinde Weimar das ganze Verfahren frühzeitig öffentlichkeitswirksam darstellt, damit der einzelne Bürger die Änderungen und Neuerungen nachvollziehen und daraus auch eigene Schlüsse für sein eigenes Handeln ziehen kann. Insbesondere fordert die SPD eine Bürgerversammlung sowie die Ausgabe eines Merkblattes in „allgemein leicht verständlicher Form“. Da die Versiegelungskartierung und Selbstauskunftsverfahren durch ein externes Unternehmen erfolgen soll, ist es aus Sicht der SPD-Fraktion die wesentliche Aufgabe der Gemeinde zu informieren“, heißt es im Antrag, unter anderem um „langwierige Widerspruchsverfahren auf ein Minimum zu beschränken“. Die übrigen Parteien im Parlament sahen keinen Grund, dem Gemeindevorstand so explizit Aufträge zu erteilen. Christian Fischer von der FDP meinte, dass der Inhalt des SPD-Antrags allgemein von einem Gemeindevorstand auch ohne Auftrag erwartet werden könne. So sahen es auch die Grünen, die CDU und die Freie Bürgerliste Weimar.

Der SPD-Antrag wurde so mehrheitlich abgelehnt, was Parlamentschef Kurt Barth, selbst SPD-Mann mit den Worten „Es ist schön, dass sich das Parlament so auf den Gemeindevorstand verlässt“, kommentierte. Bürgermeister Peter Eidam stellte heraus, dass es sicher vorgesehen sei, die Bürger umfassend zu informieren, doch mache eine Bürgerversammlung erst Sinn, wenn man die Festlegung der Faktoren der einzelnen Versiegelungsarten für die Versiegelungskartierung getroffen habe.

Nach der Veranstaltung für die Gemeindevertreter in Cölbe sollen die Kriterien in Sondersitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses erarbeitet werden. Nach Möglichkeit sollen dann die Bürger noch vor oder zu Beginn der Sommerferien unterrichtet werden.

von Götz Schaub