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Friedhofsgebühren werden zum Zankapfel

Weimarer Parlament Friedhofsgebühren werden zum Zankapfel

Viel Zeit mussten die Weimarer Gemeindevertreter am Donnerstagabend mitbringen: Die Diskussion um neue, deutlich erhöhte Friedhofsgebühren nahm besonders viel Zeit in der dreistündigen Sitzung des Gremiums ein.

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Die Gebühren für die zwölf Friedhöfe in der Gemeinde Weimar wie hier in Wenkbach werden deutlich erhöht. Dadurch soll ein höherer Kostendeckungsgrad erreicht werden.

Quelle: Stefan Weisbrod

Niederweimar. „Sehr verwundert“, war Stephan Wenz (SPD), sein Parteigenosse Kurt Barth fragte, „ob es sich überhaupt noch lohnt, Ausschusssitzungen zu machen“, und Lydia Schneider (Grüne) wollte gar etwas Historisches miterlebt haben: „Das hier heute, das geht bestimmt in die Geschichte ein.“ Auch Christian Fischer (FDP) hätte es „schön gefunden, wenn solche Vorschläge im Ausschuss besprochen würden“.

Grund für diese Aussagen waren diverse Änderungsanträge durch Winfried Laucht von der Freien Bürgerliste Weimar (FBW), die den Entwurf für neue Friedhofsgebühren betrafen und eine lebhafte Diskussion in der Gemeindevertretersitzung auslösten. In der jüngsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses hatte sich Laucht zwar für einen von zwei durch die Verwaltung erarbeiteten Vorschlägen ausgesprochen, ansonsten jedoch keine Änderungswünsche eingebracht. Wer nun erwartete, dass die kurzfristig erarbeiteten Vorschläge der FBW auf breite Ablehnung stoßen würden, sah sich jedoch getäuscht. Nach längerer Diskussion stimmten die Vertreter der FBW und Grünen sowie Fraktionsmitglieder der CDU den Änderungsanträgen zu und erreichten eine Mehrheit.

Gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag wurden damit die Gebühren für den Erwerb des Nutzungsrechts an Doppelgräbern sowie für den Auf- und Abbau des Erdcontainers für die Grabherstellung in Nachbarschaftshilfe deutlich gesenkt. Dem Antrag der FBW, den Zuschlag für Bestattungen außerhalb der festgelegten Bestattungszeiten von 100 auf 50 Prozent zu senken, stimmten alle Parlamentarier zu. Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion entschied die Gemeindevertretung, die Gebühren entsprechend anzupassen. Statt des ursprünglich angepeilten Kostendeckungsgrades von 70 Prozent werde aufgrund der Änderungen ein Deckungsgrad von 63 bis 65 Prozent erreicht, errechnete Hans Jakob Heuser (FBW). Bisher lag dieser nur bei rund 35 Prozent. Ebenfalls auf der Tagesordnung stand der Antrag der Fraktionen von CDU, Grünen und FBW, den Termin für die Bürgermeisterwahl auf den 4. Juli und für eine eventuelle Stichwahl auf den 18. Juli 2010 festzulegen.

von Stefan Weisbrod

Mehr dazu lesen Sie in der Printausgabe der OP.

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