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CDU und FBW bleiben ihrer Linie treu

Parlametssitzung CDU und FBW bleiben ihrer Linie treu

Bürgermeister Volker Muth konnte an der Parlamentssitzung nicht teilnehmen, so wurden seine Widersprüche recht schnell abgehandelt.

Niederweimar. CDU und FBW, gegen deren Beschlüsse Bürgermeister Volker Muth zwei Widersprüche formulierte, zeigten sich während der Parlamentssitzung am Donnerstagabend davon völlig unbeeindruckt und wiesen sie jeweils gegen die Stimmen der SPD und einmal auch gegen eine FDP-Stimme mehrheitlich zurück. Da bei der Nichtabgabe der innerörtlichen Abwasseranlagen kein geltendes Recht verletzt wird, dürfte es der Bürgermeister schwer haben, bei diesem Thema gerichtlich zum Erfolg zu kommen. Komplizierter ist hingegen die Sache mit der Rückführung von 185.000 Euro in die Abwasserrücklage. Stephan Wenz, Fraktionschef der SPD, geht davon aus, dass Muth diese Angelegenheit vor dem Verwaltungsgericht klären lassen will. „Das kann aber doch nicht unsere Intension sein, damit auch unseren neuen Bürgermeister zu belasten, ihn direkt vor das Verwaltungsgericht zu zerren. Er verlangte bei der Abstimmung über den von Hans-Jakob Heuser (FBW) eingebrachten Antrag, den Widerspruch des Bürgermeisters abzuweisen, eine namentliche Abstimmung. Das beeindruckte die Vertreter von CDU und FBW rein gar nicht, sie stimmten alle für die Abweisung. Die SPD und die FDP dagegen. Die drei Grünen-Vertreter fehlten an diesem Abend allesamt, aber auch allesamt entschuldigt.

Dann kam es zu einem Eklat, aber nicht zwischen den Fraktionen. Der Gemeindevorstand, der sonst nur ruhig die Sitzung verfolgt, bekam bei einem Antrag der SPD hörbare Bauchschmerzen, die bis zu einer Sitzungunterbrechung führten. Der Gemeindevorstand hatte eine Liste vorgelegt von Personen, die für ihre Verdienste geehrt werden sollen. Die SPD wollte nun diese Liste um eine Person verlängern, womit im Parlament auch niemand ein Problem hatte, wohl aber der Gemeindevorstand. Stefan Bug, der als Erster Beigeordneter Volker Muth an diesem Abend als Sprecher des Gemeindevorstandes vertrat, machte nach der Sitzungsunterbrechung unmissverständlich deutlich, dass der Gemeindevorstand seinen Vorschlag zurückziehen werde, sollte der Wunsch aus den Reihen der SPD nicht zurückgenommen werden. Verwundert über die Schärfe im Ton schauten sich eigentlich alle Parlamentarier verdutzt an und ließen durchblicken, dass man den SPD-Ergänzungsvorschlag weiterhin wünsche. Daraufhin zog Bug den Antrag des Gemeindevorstandes zurück. Bug sagte nach der Sitzung auf Nachfrage der OP, dass sich der Gemeindevorstand nun in seiner nächsten Sitzung grundlegend damit auseinandersetzen müsse, wie er nun weiter verfahren werde. Jedenfalls wolle man es nicht hinnehmen, dass eine Liste, hinter der viel Arbeit stehe, kurzerhand Ergänzungen erfahren könne, auf die man selbst keinen Einfluss habe. Damit würden nur die für alle geltenden Kriterien unterlaufen.

von Götz Schaub

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