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Südkreis Bürgermeister Muth sieht Wohl der Gemeinde gefährdet
Landkreis Südkreis Bürgermeister Muth sieht Wohl der Gemeinde gefährdet
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19:47 10.11.2010

Weimar. 23 Tagesordnungspunkte wollen die Weimarer Parlamentarier am Donnerstagabend während ihrer Sitzung im Ratssaal ab 20 Uhr abarbeiten. Gleich zweimal müssen sie sich mit Widersprüchen des Bürgermeisters beschäftigen. Zum einen hat Bürgermeister Volker Muth Widerspruch gegen den Beschluss des Parlaments eingelegt, die innerörtlichen Abwasseranlagen nicht an einen Zweckverband zu übergeben. Auch wenn seine Nachfrage bei der hiesigen Kommunalaufsicht das Ergebnis brachte, dass mit dem Beschluss der Gemeindevertretung kein Recht verletzt wird, hält es Muth für geboten einzuschreiten. Seiner Ansicht nach werde die Möglichkeit vertan, durch die Abgabe der Kanäle „zusätzliche Einnahmen zu erzielen“ und dies „in Anbetracht der Haushaltssituation und der ausgewiesenen Fehlbeträge“. Muth will die Mehrheitsentscheidung nicht als politische Ausrichtung akzeptieren. Er argumentiert aus der Sicht des Kämmerers der Gemeinde Weimar, der durch diesen Beschluss „eine Gefährdung des Wohls der Gemeinde“ sieht. Der zweite Widerspruch richtet sich gegen die Entscheidung des Parlaments, auf Rückbuchung von 185.000 Euro im Zuge der Kanalarbeiten in Roth.

Die Summe soll aktuell den Rücklagen wieder zugeführt werden, hingegen die Deckung der Kosten für die Kanalarbeiten aus den Erschließungsbeiträgen für das Mischgebiet „Unterm Hundsrück“ erzielt werden. Muth weist nun darauf hin, dass es bereits feststehende Verträge gebe und dem Gemeindevorstand für die Jahresrechnung 2008 Entlastung erteilt wurde. Eine rückwirkende Buchung sei deshalb ausgeschlossen. Würde sie dennoch vorgenommen werden, müsste die Deckung über einen Kredit finanziert werden.

von Götz Schaub