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Anwalt war zur Klärung der Rechtslage dabei

Fronhausen Anwalt war zur Klärung der Rechtslage dabei

Auch nach dem Dienstgespräch am Mittwoch rumort es zwischen Fronhausens Bürgermeister Reinholf Weber und seinen rücktrittswilligen Feuerwehrführungskräften.

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Das Foto zeigt Mitglieder der Fronhäuser Feuerwehr bei einem Rettungseinsatz im Januar dieses Jahres. Ob es noch Einsätze unter der gewohnten Führung geben wird, ist weiterhin fraglich.

Fronhausen. Nach der Kritik von Gemeindebrandinspektor Eric Schnabel, dass der Bürgermeister beim Gespräch nicht auf einen Rechtsbeistand habe verzichten wollen, antwortete Weber am Freitag mit einer Erklärung. Er trat darin dem Eindruck entgegen, „als würde der Gemeindevorstand nur über einen Anwalt arbeiten wollen“.

Fakt sei vielmehr,„dass sowohl Feuerwehrführung als auch die Brandschutzdienststelle des Kreises über die Rechtstellung des Führungspersonals und die Behandlung der Rücktrittsgesuche falsche Vorstellungen aufgrund fehlender Rechtskenntnisse hatten“. Daher sei es „zwingend notwendig“ gewesen, einen Rechtsberater für alle Beteiligten hinzuzuziehen.

Weber sagt damit auch dem beim Dienstgespräch ebenfalls anwesenden Kreisbrandinspektor Lars Schäfer Wissenslücken bei der Rechtslage nach. Auf eine öffentliche Diskussion will man sich beim Kreis aber derzeit nicht einlassen. Statt Schäfer antwortete am Freitag Kreis-Pressesprecher Dr. Markus Morr auf die OP-Nachfrage mit einem kurzen Statement: „Natürlich kann man in dem ein oder anderen Punkt eine andere Rechtsauffassung haben, aber wir werden das Thema nicht über die Presse kommunizieren, sondern in den Gesprächen!“

Für den Bürgermeister ist die Rechtslage eindeutig: „Trotz eingereichter Rücktrittsgesuche sind die Führungskräfte der Feuerwehr weiterhin im Amt und werden es auch bleiben.“ Und: „Nach dem Dienstgespräch konnte festgestellt werden, dass kein wichtiger Grund vorlag, der den Gemeindevorstand veranlasst hätte, einem Rücktrittsgesuch zu entsprechen.“ Es sei auch nicht sinnvoll, „wenn ohne Grund mit dem Geld der Steuerzahler gut ausgebildetes Personal entlassen würde“. Webers Sichtweise, die Rechtsanwalt Friedhelm Förstemann am Mittwoch den Feuerwehrleuten erläutert hatte und im Gespräch mit der OP wiederholte, bezieht sich auf die Hessische Gemeindeordnung.

Das Führungspersonal der Feuerwehren sei zu gemeindlichen Ehrenbeamten ernannt, die „nicht einfach den Bettel hinschmeißen könnten“, so Förstemann. Sie könnten dies nur beim Dienstherrn, dem Gemeindevorstand, aus wichtigem Grund beantragen.

Zu den Aussagen des Bürgermeisters wollte sich Gemeindebrandinspektor Eric Schnabel zunächst nicht weiter äußern. Er hofft weiterhin auf eine gütliche Lösung, denn eigentlich wollten alle ihre Arbeit unter anderen Vorzeichen ja gerne fortführen.

von Michael Agricola

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