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Ostkreis Zuversicht bei allen Beteiligten
Landkreis Ostkreis Zuversicht bei allen Beteiligten
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18:26 02.04.2014
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Mittwochmorgen die Verhandlung der Klage gegen den A-49-Weiterbau begonnen. Quelle: Archiv
Stadtallendorf/Leipzig

Noch kurz vor Verhandlungsbeginn verbreiteten die Vertreter des Landes Hessen wie auch die der klagenden Naturschutzverbände BUND und Nabu Zuversicht, was das Verfahren angeht. Der große Saal des Bundesverwaltungsgerichts ist gut gefüllt. Allein 39 Vertreter der Landesverwaltung haben dort Platz genommen.

Der Vormittag im Gerichtssaal verlief spannend. Der neunte Senat des Bundesverwaltungsgerichts arbeitete zwei Punkte ab: die Frage nach der Korrektheit der Verkehrsprognosen und die Problematik der Stickstoff-Belastung als Folge der geplanten Autobahn.

An den Verkehrsprognosen scheint das Gericht keine größeren Zweifel zu haben. Das Thema Stickstoffbelastung wurde auf Expertenebene intensiv diskutiert. Wie das Gericht diese Thematik bewertet, blieb aber offen. Die Kammer machte nur schon deutlich, dass diese Frage für sie von Bedeutung sein werde.

Die Verhandlung ist auf zwei Tage angesetzt - Mittwoch und Donnerstag. Dass anschließend bereits ein Urteil fällt, gilt als unwahrscheinlich. Eher dürfte der verhandelnde neunte Senat einen separaten Verkündigungstermin in einigen Wochen ansetzen. Am Mittwoch wird das Gericht bis in den späten Abend verhandeln.

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in dem Verfahren in erster und letzter Instanz. Sein Urteil, gleichgültig in welche Richtung es ausfällt, hat also in jedem Falle Bestand.

von Michael Rinde