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Zuschuss nur für Gegenleistung

Haushaltsplan Zuschuss nur für Gegenleistung

Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Haushaltsplan 2010 zugestimmt. Im Dezember muss die Stadtverordnetenversammlung über ihn entscheiden.

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Wollen Vereine aus Kirchhain und den Stadtteilen Zuschüsse für die Sanierung ihrer Sportstätten, müssen sie der Stadt eine Gegenleistung bieten, die ihnen dann angerechnet wird. Dies schlägt der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung vor.

Quelle: Tobias Hirsch

Kirchhain. Während der vergangenen Haushaltsdiskussion kritisierte die Sozialdemokraten die Geldverteilung und setzte sich für die Sportstätten der Vereine ein. Per Änderungsantrag forderten sie insgesamt 44.884 Euro für die Sanierung von Vereinsheimen (die OP berichtete). Bei der Beschlussfassung am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss wurden alle Anträge der SPD-Fraktion mit Gegenstimmen von CDU, FDP und Grüne abgelehnt.

Insgesamt jedoch empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Entwurfsvorlage zuzustimmen – mit Ausnahme der SPD; sie stimmten gegen den Haushaltsplanentwurf. Ein kleines Trostpflaster für die Vereine scheint es allerdings doch zu geben: Insgesamt 10.000 Euro sollen nach Anregung des Haupt- und Finanzausschusses als Zuschüsse für alle Kirchhainer Vereine bereitgestellt werden – aber dies ist an Bedingungen geknüpft. „Wenn sich ein Verein bereiterklärt, eine Gegenleistung anzubieten, also der Stadt Arbeit abnimmt, gibt es Zuschüsse“, erklärt Bürgermeister Jochen Kirchner auf Nachfrage der OP.

Am 14. Dezember muss die Stadtverordnetenversammlung über den Haushalt für 2010 entscheiden.

von Tobias Hirsch

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