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Ostkreis Zieht der Lego-Kreisel um?
Landkreis Ostkreis Zieht der Lego-Kreisel um?
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17:57 31.10.2013
Kein schöner Anblick: Der provisorische Lego-Kreisel wird im Zuge der Ausbaupläne 2014/ 2015 verschwinden. Foto: Matthias Mayer
Kirchhain

Der Bürgermeister antwortete auf eine kleine Anfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Uwe Pöppler. Dieser wollte wissen, warum Hessen Mobil den Bau eines Kreisels an der viel befahrenen Kreuzung Kasseler Straße/ Frankfurter Straße ablehne.

Kirchner versicherte, dass dies nicht der Fall sei. Vielmehr habe das Stadtbauamt mit Blick auf den für 2014 geplanten Rückbau des provisorischen Lego-Kreisels Hessen Mobil vorgeschlagen, die rot-weißen Kunststoff-Elemente des Kreisels für einen Kreisverkehrsplatz an der Kreuzung Kasseler Straße/ Frankfurter Straße zu verwenden. Hessen Mobil habe diesen Vorschlag positiv beurteilt und arbeite derzeit an einer Planung und einem Kostenvoranschlag für eine solche Lösung. Das Ergebnis werde in diesen Tagen erwartet.

Nichts Neues hatte der Bürgermeister dagegen zum Dauerthema „Altes Amtsgericht“ zu sagen. SPD-Fraktionsvorsitzender Olaf Hausmann beklagte in einer kleinen Anfrage die Zustände rund um das hinfällige Baudenkmal - besonders aber den Umstand, dass durch die Bauzaun-Absperrung Parkplätze wegfielen.

Die Absicherung durch den Bauzaun bleibe so lange bestehen, bis von Fassade und Gebäude für Passanten keine Gefahr mehr ausgehe. Auch nach mehreren Gesprächen mit dem Eigentümer sei nicht bekannt, was die Schoofs Immobilien GmbH zur Sicherung des Gebäudes unternehmen wolle. Eine Entschädigung für den Wegfall der Parkplätze zahle die Firma nicht. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, beantwortete der Bürgermeister eine weitere Frage Hausmanns.

Außerdem fassten die Stadtverordneten unter der gewohnt stringenten Sitzungsleitung ihres Vorstehers Willibald Preis drei Beschlüsse:

n Spielapparatesteuer: Der Steuersatz wird zum 1. Januar 2014 von 13 auf 15 Prozent angehoben. Das billigte eine entsprechende Beschlussvorlage einstimmig, die auf eine Initiative des Sozialausschusses zur Bekämpfung der Spielsucht zurückgeht. Es gehen nicht um Mehreinnahme (15000 Euro pro Jahr), sondern darum, den Betrieb von Spielhallen in Kirchhain möglichst unattraktiv zu machen, erläuterte der Bürgermeister. n Bebauungsplan Alsfelder Straße II: Das Parlament fasste einstimmig den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan, der den Bestandsschutz für das einzige Wohnhaus inmitten des Gewerbegebiets garantiert. n Vorhabenbezogener Bebauungsplan Niederrheinische Straße 58: Nach kontroverser Diskussion im Bauausschuss billigte das Parlament das Vorhaben der Firma Lidl, die Verkaufsfläche zu vergrößern. Es gab zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen.

von Matthias Mayer

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