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Ostkreis Wohratal übernimmt höheren Anteil
Landkreis Ostkreis Wohratal übernimmt höheren Anteil
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18:16 21.05.2014
Für die evangelische Kindertagesstätte „Die Arche“ übernimmt die Gemeinde künftig 90 Prozent des Defizits, ebenso wie für die Kindertagesstätte Halsdorf. Foto: Michael Rinde
Wohratal

von Yanik Schick

Halsdorf. Ab dem 1. Januar 2015 wird die Gemeinde 90 Prozent des Kindertagesstätten-Defizits finanzieren. Ein entsprechender Antrag des Offene-Bürgerliste-Fraktionsvorsitzenden Harald Homberger stieß bei den Parlamentariern auf mehrheitlichen Zuspruch, nur die SPD-Fraktion sah noch größeren Beratungsbedarf und stimmte dagegen. Damit kommt die Gemeinde den Forderungen der Landeskirche nach und stockt im Vergleich zu den vergangenen Jahren um zehn Prozent auf. Den Ausführungen Hombergers zufolge, sollen zukünftig außerdem die der Kirche gewährten Landesmittel in den Haushalt der Kitas in Wohra und Halsdorf eingerechnet werden, wobei sowohl Kirche als auch Gemeinde zu sparsamer Haushaltsführung verpflichtet seien.

Wie die daraus resultierenden Mehrkosten für Wohratal gedeckt werden, wusste Bürgermeister Peter Hartmann (parteilos) zu beantworten: „In diesem Fall greift das Haushaltssicherungskonzept. Das bedeutet eine Erhöhung der Grundsteuer B“, erläuterte Hartmann und schloss Alternativen dazu definitiv aus. Aktuell bringt die Gemeinde Wohratal 280000 Euro für den Ausgleich des Kostendefizites für die Kindertagesstätten in Halsdorf und Wohra auf. Laut erster Einschätzung von Bürgermeister Peter Hartman gegenüber dieser Zeitung dürften die Ausgaben der Gemeinde im nächsten Jahr bei einer 90 zu 10-Verteilung des Defizits um rund 13000 Euro steigen. Exakt dieser Betrag ließe sich durch die im Haushaltssicherungskonzept vorgesehene Grundsteuer-B-Erhöhung abfangen. Bevor diese Gemeindesteuer jedoch abermals angehoben wird, ist ein entsprechender Beschluss des Gemeindeparlaments nötig.

In der Debatte befürwortete Harald Homberger eindringlich einen raschen Abschluss der Diskussionen mit der Kirche. „Wir verhandeln jetzt seit 2012 und haben mittlerweile die Bildung eines gemeinsamen Kuratoriums erreicht“, resümierte der Fraktionsvorsitzende von Offene Bürgerliste Wohratal. Wissentlich, dass die Kirche als freier Träger der Kitas nicht von einer Defizitverteilung 90 zu 10 absehen werde, wolle die Koalition das bisher Erreichte sichern. „Wir haben die Situation: wir sitzen mit der Kirche an einem Tisch“, konstatierte Homberger.

Durch den erfolgreichen Beschluss des von Homberger vorgelegten Antrags werden zwei andere Lösungsmöglichkeiten, die der Gemeindevorstand ausgearbeitet hatte, hinfällig. Davon zeigte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus-Dieter Engel überrascht. „Ich bin etwas verwundert, denn die Fraktionsvorsitzenden hatten sich doch eigentlich schon für Variante eins ausgesprochen.“ Mit Variante eins zielte Engel auf den Vorschlag ab, der Kirche einen Kompromiss anzubieten und ab 2016 5 Jahre lang für 85 Prozent des Defizits aufzukommen. Als Reaktion beantragte Engel, die Debatte vorerst zu beenden und in den Haupt- und Finanzausschuss zu verschieben. Das lehnte die Koalition aus CDU, Offener Bürgerliste und Bürger für Wohratal aber ab.

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