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Von Risiken und Ahnungslosigkeit

Breitband Von Risiken und Ahnungslosigkeit

Günther Schrantz (FDP) stimmte am Montag als einziger gegen den Antrag zur "Flächendeckenden Breitbandversorgung" und warf den anderen Stadtverordneten vor, sie würden die Thematik nicht verstehen.

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Der Landkreis Marburg-Biedenkopf plant für sein Zuständigkeitsgebiet ein Glasfasernetz. Derzeit macht es Sinn, für dieses Zukunftsprojekt Leerrohre in die Erde einzulassen, wenn Straßen ohnehin schon geöffnet sind.Foto: Thorsten Richter

Quelle: Thorsten Richter

Kirchhain. Schon im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung hatte Günther Schrantz angekündigt, gegen den Beitritt zur „Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH“ zu stimmen (die OP berichtete). Die Geschäftszahlen beruhten auf Wunschdenken, das Projekt sei nur „politisch gewollter Unsinn“ und das Land müsse am Ende die Verluste ausgleichen und auf andere, wichtige Dinge verzichten. „Die ländlichen Bereiche veröden. Wir schaffen etwas, das wir nicht brauchen“, las Schrantz aus seiner vorgeschriebenen Rede vor. Doch damit nicht genug: Er warf den anderen Stadtverordneten auch noch vor, die Thematik nicht zu verstehen und nur brav die Hand zu heben.

Letztere Bemerkung ließen die Stadtverordneten an sich abperlen, knöpften sich Schrantz aber dennoch vor. Klaus Weber (SPD) widmete sich zum Beispiel den Zahlen und Fakten, die der FDP-Politiker genannt hatte und sprach davon, dass sie schlicht falsch seien.

Bürgermeister Jochen Kirchner hob hervor, dass Telekommunikationsunternehmen das Glasfasernetz im ländlichen Raum nicht ausbauen wollten - die GmbH für Kirchhain dies indes übernehmen und 3,8 Millionen Euro investieren wolle. 600 Euro Stammkapital und 81000 Euro Eigenkapital fallen für die Stadt an, zudem muss sie für 161000 Euro bürgen. Maximal könne sie also rund 250000 Euro verlieren: „Das Risiko sollten wir eingehen“, sagte Weber.

Kirchner ergänzte, die Kernstadt habe zwar bereits schnelles Internet, der Ausbau des Netzes sei jedoch wichtig für die Stadtteile: „Wir müssen handeln, um nicht abgehängt zu werden.“ Er habe ein Unternehmen gebeten, ein Angebot für den Ausbau des Netzes in Großseelheim abzugeben - um einen Vergleich zu haben. „Das würde uns 350000 Euro kosten. Beim Modell des Kreises kommen wir also sehr viel günstiger davon.“

„Wir investieren in die Zukunft der Stadt“, sagte Uwe Pöppler (CDU) und ergänzte: „Insbesondere für die Stadtteile ist schnelles Internet unabdingbar.“ Die „Zukunftstechnologie“ sei für Kinder aber auch Senioren und insbesondere am Arbeitsmarkt wichtig.

„Unsere Gesellschaft hat sich verändert“, kommentierte Olaf Hausmann. War früher Mobilität wichtig, so laufe inzwischen viel Kommunikation über den Datenverkehr.. „250000 Euro sind überschaubar - und eine Bürgschaft heißt nicht, dass wir auch zahlen müssen. Mit dem Geld schaffen wir Werte.“

Der Freie Markt habe bei der Frage, wie sich im ländlichen Raum Lebensqualität schaffen lasse, versagt. Nun seien die Kommunen in der Pflicht dafür zu sorgen, sich nicht abhängen zu lassen: „Oder den Abstand zumindest gering zu halten.“ Die Kernstadt sei jetzt bereits konkurrenzfähig, die Stadtteile erwarte ein „Quantensprung“.

Letztendlich stimmten alle Stadtverordneten bis auf Schrantz dem Antrag zu und legten fest, dass sich die Stadt an der GmbH beteiligt, deren Ziel es ist, per Glasfasernetz überall im Kreis für eine Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit/s zu sorgen.

n Einstimmig segneten die Stadtverordneten eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50000 Euro für den Straßenendausbau des Hubertusweges in Sindersfeld ab.

n Ebenfalls einstimmig gaben die Stadtverordneten grünes Licht für Vorhaben-bezogene Bebauungspläne im Wiesenweg in Kleinseelheim und in den Teichgärten in Emsdorf. Dort wollen die jeweiligen Eigentümer weitere Wohnhäuser auf ihren Grundstücken für den Eigenbedarf bauen.

n Mit großer Mehrheit bestätigten die Stadtverordneten Jürgen Franke erneut in das Amt der Schiedsperson Kirchhains (Kernstadt und Stadtteile außer Großseelheim). Auf ihn entfielen 20 Stimmen. Gerhard Paris als zweiter Bewerber erhielt 12 Stimmen.

von Florian Lerchbacher

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Von Redakteur Florian Lerchbacher

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