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Ostkreis Plettenberg stellt ungewollten Antrag
Landkreis Ostkreis Plettenberg stellt ungewollten Antrag
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14:00 21.09.2018
Im August fand eine Ortsbegehung auf dem Gelände des Atmen-Projektes statt. Quelle: Archivfoto: Florian Lerchbacher
Amöneburg

„Wir gehen nicht davon aus, dass der Bürgermeister über die Köpfe der Stadtverordneten eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gibt“, sagt Winfried Nau (SPD) und spricht Jan-Gernot Wichert (CDU) und Stefan Lauer (FWG) aus dem Herzen. Die drei Fraktionsvorsitzenden haben kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen, dass Michael Plettenberg beim Landkreis einen Antrag auf Finanzierung einer Machbarkeitsstudie (30.000 Euro) für ein Vier-Sterne-Hotel auf dem Gelände des Atmen-Projektes stellte.

Und das nach einer Ausschusssitzung, in der der Bürgermeister keinen einzigen Mitstreiter für sein Anliegen gefunden hatte und größtenteils sogar auf Ablehnung gestoßen war. Dass er den Antrag dennoch einreichte, sei rein prophylaktisch gewesen, da es Fristen einzuhalten gab, erklärte der Rathauschef. Er betonte in diesem Zusammenhang, dass die Stadt eventuell gewährte Fördergelder problemlos auch zurückgeben könne und keine Nachteile fürchten müsse. Seine Hoffnung ist, dass die Stadtverordneten doch noch einlenken und sich einem Hotel gegenüber offen zeigen.

Niza-Neubau stößt bei der CDU auf Ablehnung

Eine Abstimmung über das Thema gab es in der Stadtverordnetenversammlung noch nicht. Im Ausschuss hatten es die Bürgervertreter kritisch gesehen, für einen möglichen Investor eine kostspielige Studie in Auftrag zu geben – vor allem vor dem Hintergrund, dass sie ein Vier-Sterne-Hotel auf dem Atmen-Gelände nicht für sinnvoll halten. 

Er habe den Antrag so gestellt, dass die Studie für ein Hotel, aber auch ein Infozentrum, gelten könne, betonte Plettenberg im Gespräch mit dieser Zeitung und ergänzte: „Ich hatte den Eindruck, dass es zumindest für den Bau eines neuen Naturschutzinformationszentrums (Niza) eine grundsätzliche Bereitschaft gibt.“ Doch weit gefehlt, wie Wichert gegenüber der OP kommentierte: „Entweder, wir bauen ein neues Infozentrum – oder aber wir sanieren das alte Museum.“

In dessen Gebäude ist das alte Niza untergebracht – und die Leiterinnen der beiden Einrichtungen hatten erst vor rund zwei Wochen ihre Überlegungen für eine Sanierung des Hauses präsentiert. Eine Idee, die vor allem bei der CDU auf Wohlgefallen stößt – vor allem vor dem Hintergrund, dass die Fraktion einen zumindest barrierearmen Sitzungssaal für die Kernstadt fordert, um möglichst allen Bürgern Zugang zu ermöglichen. Und in dem Sanierungsansatz der beiden Leiterinnen ist eben ein Ausbau des Museumsgebäudes vorgesehen, in dessen Zuge in der ehemaligen Scheune ein eben solcher Raum entstehen könnte.

Kosten für Atmen-Projekt sorgen für „Schockmoment“

Zusammengefasst heißt dies: Der Bürgermeister will für die Stadt fremdes Geld in eine Studie stecken. Allerdings haben die Stadtverordneten weder Interesse an der Studie noch an dem Projekt, das dahinter steckt. „Das wäre Champions League. Wir befinden uns aber eher in der Kreisliga – und sollten auch entsprechend denken“, sagt Nau: „Kleiner wäre besser für uns.“ Wobei Plettenberg mit einem lokalen Investor im Hinterkopf, der ein Ausflugslokal auf dem Atmen-Gelände errichten will, an die hohen Erschließungskosten denkt und betont, ein Investor sei dringend notwendig. Stadtverordnete und Bürgermeister stehen also bildlich gesprochen einmal mehr auf verschiedenen Seiten des Berges.

Wobei die Stadtverordneten noch einen herben Schock verdauen müssen: Plettenberg teilte ihnen mit, dass die Stadt entgegen seiner einst gebetsmühlenartig wiederholten Aussage unter Umständen doch mit dem ehemaligen Steinbruch ein Minus machen könnte. Gemeinsam mit seinem Planer hatte er immer wieder wiederholt, dass die Übernahme der Erddeponie Geld in die Kasse spüle und die Kosten für Planungen und Aktivitäten auf dem Gelände locker gedeckt seien. Es könnte nun sein, dass dem nicht der Fall ist, wie er zugibt. Die Stadt müsse wohl eine mit der Deponie gebildete Rücklage auflösen, um beispielsweise die Auflagen des Rekultivierungsplans zu erfüllen. „Wir machen nun einen Kassensturz.“ Insgesamt sei er „etwas verunsichert“.

Die Fraktionsvorsitzenden sind angesichts dieser Mitteilung verärgert. „Wir fühlen uns verarscht“, findet Wichert deutliche Worte und ergänzt: „Wir arbeiten als Stadtverordnete auf einer Vertrauensbasis und können nur mit den Zahlen arbeiten, die man uns vorlegt.“ Insofern sei er froh, dass Lehren aus dem Treffpunkt-Sanierungsprojekt – bei dem die Kosten massiv gestiegen waren – gezogen würden und künftig die Stadtverordneten monatlich Listen mit Kosten für Projekte vorgelegt bekommen. „Ich bin enttäuscht und fühle mich vor den Kopf gestoßen“, sagt Nau und spricht von einem „Schockmoment“. „Wir müssen nun erst mal abwarten, was der Kassensturz ergibt und was für Zahlen wir vorgelegt bekommen“, erklärt Lauer und erinnert daran, dass seine Fraktion stets dafür gewesen sei, erst Investoren zu finden und dann zu planen.

von Florian Lerchbacher