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Ostkreis Verhandlungen wie auf dem Viehmarkt
Landkreis Ostkreis Verhandlungen wie auf dem Viehmarkt
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18:59 18.01.2012
Kürzen oder doch nicht? Dieser Frage widmeten sich unter anderem Jan-Gernot Wichert (von links), Reinhard Franke, Michael Richter-Plettenberg, Rudi Rhiel und Hartmut Weber (rechts). Quelle: Florian Lerchbacher

Roßdorf. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses durchlebten am Dienstagabend ein Wechselbad der Gefühle: Sie waren zeitweise verärgert, beleidigt, stritten und versöhnten sich wieder, feilschten oder resignierten. Am Ende waren sie erschöpft aber einigermaßen zufrieden – jedenfalls empfehlen sie den Stadtverordneten einstimmig, dem Haushaltsplan nun zuzustimmen.

Als Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg Ende des vergangenen Jahres den Haushaltsplanentwurf 2012 einbrachte, wies das Werk noch ein Defizit von 514.000 Euro auf. Die FWG initiierte während der ersten Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung noch, dass die Verwaltung 27.000 Euro einspart – nur dann würde sie der Erhöhung der Grundsteuer B zustimmen, die denselben Betrag in die leere Gemeindekasse spülen soll.

Außerdem überarbeitete die Verwaltung noch einmal den Entwurf, fügte die verbesserten Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs ein und kürzte zahlreiche Ansätze bei Sach- und Dienstleistungen. Mit einem Defizit von rund 421.000 Euro ging es dann in die Sitzungsrunde zwei am Dienstagabend.

Den Ausgleich des Haushalts gab Reinhard Franke (CDU) vollmundig als Ziel aus. Zwei große Posten seien ihm aufgefallen, die man streichen könne – das habe den Anreiz geschaffen, die Null tatsächlich zu erreichen. Dirk Müglich, der Finanzexperte der Stadt, teilte ihm dann aber mit, die kalkulatorischen Zinsen (Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung) in Höhe von insgesamt 208.000 Euro müssten unter den Ausgaben aufgeführt werden und könnten nicht gestrichen werden, weil sie auch als Ertrag gebucht seien.

Und schon war die angestrebte Null in weite Ferne gerückt. Dennoch machten sich die Ausschussmitglieder unter ausführlichem Murren daran, weitere Kürzungsvorschläge von der CDU zu diskutieren. „Die Verwaltung an die Kandare nehmen“, lautete das Motto Frankes und des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jan-Gernot Wichert.

von Florian Lerchbacher

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