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Ostkreis Unspektakulär, aber besser als 2013
Landkreis Ostkreis Unspektakulär, aber besser als 2013
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18:10 16.12.2013
Bürgermeister Michael Emmerich zeigt den ersten von ihm verantworteten Haushaltsentwurf vor, auf dessen Titelseite sich ein Foto des Rauschenberger Rathauses findet. Foto: Matthias Mayer
Rauschenberg

Der Christdemokrat stellte gestern Abend in Schwabendorf den Haushaltsentwurf 2014 der Stadtverordnetenversammlung vor. Gegenüber der OP sprach der Kämmerer von einem unspektakulären Haushalt mit Investitionen, die sich nur auf das Notwendigste beschränkten. Trotz sparsamer Haushaltsführung werde Rauschenberg den vom Land für 2016 vorgegebenen Haushaltsausgleich nicht schaffen, erklärte Emmerich und führte dies auf das weiterhin satte Minus beim Kommunalen Finanzausgleich zurück. Ergebnishaushalt: Der Ergebnishaushalt schließt laut Entwurf mit einem Defizit von 923000 Euro ab. Das ist gegenüber dem Haushaltsjahr 2013 (1,3 Millionen Defizit) eine Verbesserung um 400000 Euro, so Emmerich.Eine erfreuliche Entwicklung bei der Gewerbesteuer und beim Einkommenssteuer-Anteil sowie die erwarteten Einnahmen in Höhe von 150000 Euro aus der Geschwindigkeitsüberwachung sind nach Angaben des Bürgermeisters entscheidend für diese deutliche Verbesserung. Gebührenhaushalt: Bei den Müllgebühren erwirtschaftet die Stadt Rauschenberg derzeit einen Überschuss. Deshalb sollen 2015 - so der Bürgermeister - die Müllgebühren gesenkt werden. Dagegen gibt es wegen der enormen Investitionen für die Erneuerung des Wasserleitungsnetzes bei der Wasserversorgung ein Defizit in Höhe von 50000 Euro. Das führt 2015 zu einer Erhöhung der Wassergebühren. Er erwarte für die Rauschenberger Gebührenzahler ein Nullsummenspiel aus gesenkter Müllgebühr und erhöhter Müllgebühr, sagte der Bürgermeister.Perspektivisch werde sich wegen der hohen Arbeitsleistung des Bauhofs auch bei den Friedhofsgebühren etwas tun müssen. Eine Erhöhung sei ab 2015 denkbar, sagte der Bürgermeister. Er kündigte dazu an, dass hohe Arbeitsleistungen der Bevölkerung, wie sie beispielsweise in Bracht und in Josbach für den Unterhalt der Friedhöfe erbracht würden, für die Gestaltung künftiger Gebührensätze in Rauschenberg berücksichtigt würden. Personalkosten: Trotz steigender Gehälter bleiben die Personalausgaben stabil, weil im Bauhof eine Stelle wegfällt. Der langjährige Bauhofleiter Helmut Wittekindt befindet sich jetzt im Ruhestand. Seine Leitungsfunktion übernahm Heiko Knöppel, dessen Stelle wiederum nicht neu besetzt wurde. Investitionen: Die größte Investition ist die Erneuerung der Wasserleitung in der Bahnhofstraße, für die 135000 Euro in den Haushalt eingestellt wurden. Jeweils 100000 Euro sind für die Gestaltung des Außengeländes am neuen Gemeinschaftshaus Kratz‘sche Scheune und für die Dorferneuerung in Josbach vorgesehen. In Josbach gehe es um die Gestaltung des Ortsmittelpunktes im Zuge der Dorferneuerung, sagte der Bürgermeister.65000 Euro gibt die Stadt für die Böschungssicherung der Anliegerstraße Im Sand aus, 50000 Euro fleßen in die Erneuerung der Brücke über das Rote Wasser in Bracht. 41000 Euro sind für den Ankauf von Grundstücken in Bracht und im Gewerbegebiet der Kernstadt vorgesehen. Letzteres dient den Erweiterungswünschen eines Anliegers. 29000 Euro gibt die Stadt für die Erneuerung der maroden Dachkonstruktion des Ernsthäuser Sportheims. 11000 Euro sind für die Anschaffung einer Wartehalle vorgesehen. Weitere Investitionen weisen schon in die Zukunft. Dazu gehören die Planungskosten für die Umgestaltung des Bauhof-Areals, in die ab 2015 über einen Zeitraum von drei bis vier Jahren eine Million Euro investiert werden sollen. Auch für die Planung zur energetischen Sanierung des Rauschenberger Feuerwehrhauses stehen Haushaltsmittel bereit. Für den Bürgermeister werden die Feuerwehren ein Investitionsschwerpunkt für die nächsten Jahre sein. Sanierungsbedürftig seien die Feuerwehrhäuser in Schwabendorf und in Albshausen, die zur Förderung angemeldet werden sollen. Aber auch bei den Fahrzeugen bestehe Handlungsbedarf. So sei das Auto der Ernsthäuser Feuerwehr bereits 33 Jahre alt. Schließlich stehe auch das Dorfgemeinschaftshaus Schwabendorf zur energetischen Sanierung an. „Das alles geht nicht auf einmal sondern nur in kleinen Schritten“, erklärte der Bürgermeister.

von Matthias Mayer

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