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Stadt bleibt blitzerfrei

Rauschenberg Stadt bleibt blitzerfrei

So richtig interessant wurde die Sitzung des Rauschenberger Haupt- und Finanzausschusses am Dienstagabend erst beim Tagesordnungspunkt "Verschiedenes".

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Im Gefälle der Rauschenberger Bahnhofstraße sollen noch einmal Probemessungen erfolgen. Foto: Matthias Mayer

Rauschenberg. "Die Goldgräberstimmung hat sich mit dem heutigen Tag erledigt“, zerstörte Bürgermeister Manfred Barth (parteilos) mit einem Satz die leise Hoffnung des einen oder anderen Stadtverordneten, durch den Bau von stationären Blitzersäulen im Stadtgebiet die Stadtkasse aufbessern zu können. Bei einer gemeinsamen Besichtigungen möglicher Standorte im Ostkreis seien von der Polizei sämtliche Rauschenberger Vorschläge verworfen worden, berichtete Barth.

Nach Probemessungen durch die Firma Jenoptik hatte sich allein die Brachter Grundschule für den Aufbau einer stationären Blitzersäule empfohlen, weil dort relativ viele Fahrzeuge zu schnell fuhren. Wegen des viel zu geringen Fahrzeugaufkommens sei dieser Standort für eine ständige Geschwindigkeitsüberwachung laut Polizei nicht geeignet, sagte Barth. Auch die zuletzt in der Stadt ins Gespräch gebrachten Standorte an der B 3 bei Josbach und bei Albshausen hätten nicht das Placet der Polizei gefunden. Der Grund: Dort gebe es zwar relativ viele Unfälle, die aber nicht auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen seien,

Weil die Autofahrer an zwei Mess-Stellen in der Kernstadt und je einem in Bracht und Ernsthausen „zu vorbildlich“ unterwegs waren, hatte die Stadt diese Optionen nicht mehr verfolgt. Barth kündigte eine letzte Probemessung im Gefällstück der Bahnhofstraße an.

Zuvor hatte der Ausschuss den Schlussbericht über die Prüfung des Rauschenberger Jahresabschlusses 2008 mit uneingeschränkten Testat jeweils einstimmig zur Kenntnis genommen sowie dem Magistrat Entlastung erteilt. „Wir reden hier über Eier, die längst ausgebrütet sind und die mit dem Haushalt der Stadt heute praktisch nichts mehr zu tun haben“, kritisierte Barth die Praxis der nicht gerade zeitnahen Prüfung, die das Prüfungs- und Überwachungsrecht des Parlaments aushebele. Die Revision sei dafür nicht verantwortlich, weil sie mit ihrem Personalstamm den Prüfungsberg nur langsam abbauen könne.

Ebenso einstimmig stimmte der Ausschuss einem Antrag der SPD zu, wonach der Magistrat damit beauftragt wird, ein Konzept für die strategische Aufstellung des Bauhofs und dessen weitere Entwicklung zur Service-Einheit zu erstellen. Manfred Barth kündigte an, entsprechende Grundlagen mit den Betroffenen zu erstellen. Der Lkw sei für einen Bruchteil des ursprünglichen Betrags repariert worden, ein Leasing-Vertrag für den neuen Bagger sei in Arbeit, berichtete er über die beiden wichtigsten Investitionen. Wegen des runderneuerten Wasserleitungsnetzes in der Stadt gebe es kaum noch Rohrbrüche, so dass die 24-Stunden-Bereitschaft hinfällig sei. Allein das rechtfertige ein Nachdenken über eine Neuausrichtung des Bauhofes, sagte Barth.

Auch für die Feuerwehr hatte der Bürgermeister eine gute Nachricht. Das Katastrophenschutz-Fahrzeug werde im Sommer 2013 ausgeliefert. Es handele sich um ein Fahrzeug von Daimler-Benz mit einem Spezialaufbau der Firma Ziegler. Der Eigenanteil der Stadt liege bei 75000 Euro.

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