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Schutzschirmplan hat wieder Chancen

Kirchhain Schutzschirmplan hat wieder Chancen

Wieder ist es der kommunale Finanzausgleich, kurz KFA, der die Kirchhainer Rettungsschirm-Pläne beeinflusst - dieses Mal im positiven Sinne.

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Jetzt wird der symbolische Schutzschirm des Landes wohl doch über der Stadt Kirchhain „ausgebreitet“ werden können. Foto: Tobias Hirsch/Montage: Thorsten Richter

Quelle: Thorsten Richter

Kirchhain. Es war bei einer Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung Ende November vergangenen Jahres: Kirchhains Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) musste seinerzeit verkünden, dass Kirchhains Absicht, unter den kommunalen Schutzschirm des Landes zu schlüpfen, in Frage gestellt ist. Denn die damaligen Berechnungen zeigten, dass Kirchhain für den nötigen Haushaltsausgleich im Jahr 2016 genau 727293 Euro fehlen sollten. Doch der Haushaltsausgleich in drei Jahren wäre eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Kirchhain „Schutzschirm-Kommune“ werden kann. Schuld am überraschenden Defizit war die Vorausberechnung, dass die Ohmstadt ziemlich genau eine Million Euro weniger als erwartet vom Land Hessen über den kommunalen Finanzausgleich erhalten sollte.

Inzwischen hat sich die Situation wieder gedreht, wie Kirchner auf Anfrage dieser Zeitung erklärte. Denn: Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer verändert den Finanzausgleich, Kirchhain wird im Jahr 2016 wohl doch mehr Geld bekommen. „Uns fehlen für den Haushaltsausgleich 2016 nun nur noch 200000 Euro“, erläutert Kirchner. Am vergangenen Donnerstagabend tagte die fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zum Schutzschirm- und Haushalts-Thema und beriet die veränderte Situation.

Bei Gebäuden und Straßen wird eingespart

Von dort bekam Kirchner nach eigenen Angaben grünes Licht für einen aktualisierten Schutzschirm-Antrag an das Finanzministerium. Womit will Kirchner die aller Voraussicht nach immer noch fehlenden 200000 Euro bei den jährlichen Ausgaben ausgleichen? Kirchhain hatte bereits Steuer- und Gebührenerhöhungen beschlossen, um das Ziel Haushaltsausgleich zu schaffen. Wie Fachbereichsleiter Jürgen Gonder und Bürgermeister Kirchner im Gespräch mit dieser Zeitung erläuterten, soll das Geld bei Straßen- und Gebäudeunterhaltung eingespart werden. Bei den Gebäuden verweist Gonder auf Sparpotenziale dank schon erfolgter Sanierungen wie aktuell beim Kirchhainer Bürgerhaus.

Was bekommt Kirchhain für sein Sparengagement im Gegenzug vom Land? Das Land Hessen wird 6,3 Millionen Euro der Kirchhainer Schulden tilgen. Dafür verpflichtet sich die Stadt zu besagtem Haushaltsausgleich im Jahr 2016. Drei Jahre hintereinander müsse Kirchhain bei Abschluss des Schutzschirm-Vertrags ausgeglichene Haushalte vorlegen, erläutert Kirchner noch einmal die Rahmenbedingungen, die die Landesregierung vorgegeben hat.

Alle Zahlen bleiben nur Prognosen

Doch Kirchner weiß, dass alle jetzigen Berechnungen nicht mehr als Prognosen sein können. „Hauptrisiko bleibt die Konjunktur“, sagt der Kämmerer. Wie unberechenbar sich die konjunkturelle Lage zeigen kann, erlebte Kirchhain im vergangenen Jahr. Nach jetzigem Stand flossen knapp 5 Millionen Euro Gewerbesteuer in die Kassen, mit 3,5 Millionen Euro hatte die Stadtverwaltung gerechnet. Doch in der Verwaltung gibt es keine Illusionen darüber, dass dieses Pendel auch in die andere Richtung ausschlagen kann.

Ohne Schutzschirm hätte Kirchhain im Jahr 2016 rund 35 Millionen Euro. Kirchner verweist in diesem Zusammenhang auf das Zinsrisiko für Kredite. Momentan, dank niedriger Zinsen, halten sich die Belastungen im Rahmen, doch wie lange diese Situation so bleibt, weiß niemand. Kirchner will darum jetzt auch nicht ausschließen, dass es zu zusätzlichen Einschnitten für den Haushaltsausgleich 2016 kommen könnte. Am 5. Februar soll zunächst das Stadtparlament in einer Sondersitzung Kirchhains Schutzschirmantrag auf den Weg bringen.

von Michael Rinde

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