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Schuldenberg als höchste Erhebung?

Haushalt Schuldenberg als höchste Erhebung?

Es gab ein paar mahnende Worte und kleinere Provokationen, letztendlich stimmten Amöneburgs Stadtverordnete aber geschlossen für den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013.

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Noch sind „der Berg“ und die Mardorfer Kuppe die höchsten Erhebungen Amöneburgs. Der CDU-Fraktionsvorsitzende befürchtet indes, der Schuldenberg könnte bald Spitzenreiter werden.Foto: Florian Lerchbacher

Quelle: Florian Lerchbacher

Amöneburg. Der Ergebnishaushalt endet mit einem kleinen Plus - „leider gibt es auch Punkte, die das schöne Bild nicht so glänzend erscheinen lassen“, kommentierte CDU-Fraktionsvorsitzender Jan-Gernot Wichert und ergänzte, die Gesundung des Haushaltes sei nicht der Verdienst eines besonders sparsamen Kämmerers.

200 000 Euro kämen aus Wegekonzessionen und Pachteinnahmen aus dem Windkraftprojekt: „Wenn hier nichts kommt, nicht in dieser Höhe oder sich das Projekt nur um ein halbes Jahr verschiebt, ist unser Haushalt ganz dick in den roten Zahlen.“ Zudem erhöhe die Stadt Gebühren und Steuern, während gleichzeitig die Schulden unter Michael Richter-Plettenberg als Bürgermeister stetig stiegen - was dazu führen werde, „dass Amöneburgs größte Erhebung in Zukunft nicht mehr Mardorfer Kuppe sondern Schuldenberg heißen wird“.

Von CDU und AWG kommen Warnschüsse

„Neben der Einnahmenseite bleibt es aber auch unsere Aufgabe, die Ausgabenseite auf den Prüfstand zu stellen“, fasste der Christdemokrat zusammen, der es sich nicht nehmen ließ, kleinere Seitenhiebe auf die Kandidatur Richter-Plettenbergs für das Amt des Landrats zu verteilen. Der wiederum nahm es sportlich, erklärte, er habe lediglich investive Schulden gemacht und betonte, die Stadt Amöneburg liege in der Schuldenstatistik im Landkreis auf dem dritten Platz.

Möglichen Kürzungen bei den Ausgaben widmete sich Karl Jennemann, der die Rede der FWG hielt und beim Durchforsten des Haushaltes keine Einsparpotenziale gefunden hatte. Allerdings regte er an, Kooperationen mit anderen Gemeinden einzugehen, Synergien zu finden und so Arbeitskraft, Ressourcen und Geld zu sparen.

„Die Bürger wollen Dienstleistungen von der Stadt. Das kostet Geld - aber der Bürger ist auch bereit, dafür zu zahlen“, sagte Winfried Kaul (SPD). Er glaube nicht, dass die Amöneburger das Erhöhen von Gebühren und Steuern als In-Die-Tasche-Greifen empfänden (Anmerk. d. Red.: die Grundsteuer A steigt auf 285 Punkte, die Grundsteuer B auf 270 Punkte, die Gewerbesteuer auf 325 Punkte, zudem steigen die Entwässerungsgebühren - Bericht folgt). Auch er sehe den Schuldenstand anders als Wichert: „Wir investieren, um in Zukunft Einnahmen zu gewinnen.“ Die geplante Investition in den Windpark werde der Stadt zum Beispiel viele Sorgen nehmen.

Bürgermeister nimmt die Kritik mit Humor

Ähnlich sah dies Hartmut Weber (AWG), der auf gute Rendite und langfristige Erträge hofft. Allerdings gab es für den Bürgermeister von ihm einen Schuss vor den Bug: „Ohne eine vernünftige Bereitstellung von Mitteln für die Treppe am Burg-Café hätten wir den Haushalt ablehnen müssen.“

Auf seinen Antrag hin hatten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses 25000 Euro umgewidmet und diesem Projekt zugeführt (die OP berichtete): „Wenn wir nicht eine einzige Baustelle vom Tisch bekommen, wann wollen wir uns denn dann um die anderen Baustellen kümmern, geschweige denn mal neue Ideen umsetzen?“, fragte er und präsentierte in Richtung des Bürgermeisters seine Erklärung, warum die Treppe seit Jahren auf der Agenda stehen bleibt: „Die persönlichen Auseinandersetzungen mit dem Ortsvorsteher will keiner von beiden beilegen. Das haben sich beide wohl als sportliche Veranstaltung in den Jahresplan geschrieben (...). Fakt ist, es fügt Amöneburg nur Schaden zu und befriedigt nur kurzweilig zwei menschliche Egos.“

Auch diesen Hinweis quittierte Richter-Plettenberg mit einem Lächeln. Er wisse nicht, wie Weber zu dieser Theorie komme: „Ich habe kein Problem mit Herbert Fischer und wir richten auch keinen Schaden an. Wir sind in dieser Sache unterschiedlicher Meinung, tauschen uns aber immer aus.“ Und dann hielt er noch den unumstößlichen Beweis für das gute Verhältnis der beiden parat: Als er die vergangene Ortsbeiratssitzung verlassen habe, hätte ihm der Ortsvorsteher schließlich sogar einen kleinen Schokoladennikolaus geschenkt.

von Florian Lerchbacher

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Von Redakteur Florian Lerchbacher

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