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Ostkreis Schilda liegt an der Klein
Landkreis Ostkreis Schilda liegt an der Klein
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19:55 23.02.2011
An dieser Stelle bei Speckswinkel soll die Anschlussstelle Neustadt der Autobahn 49 entstehen. Den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Straße soll es noch im Frühjahr geben. Quelle: Matthias Mayer

Kirchhain. An diesem Zeitplan hält das Hessische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr trotz der Kritik an einer in Teilen fehlerhaften und unpräzisen Stellungnahme der EU-Kommission zu dem Bauvorhaben fest.

Das teilte das Ministerium auf Anfrage dieser Zeitung mit. Reiner Nau. Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen im Kirchhainer Stadtparlament, äußerte massive Kritik am Erörterungsverfahren zu dem Straßenbauprojekt. Während der nicht presseöffentlichen Anhörung seien ihm nur zwei Fragen durch den RP-Moderator gestattet worden; das Ergebnis habe nach seiner Wahrnehmung schon vorher festgestanden, sagte Nau am Montagabend im Stadtparlament.

Die geplante Autobahntrasse schneidet bei Stadtallendorf den von der europäischen FFH-Richtlinie geschützten Herrenwald an. Deshalb bedurfte es im Rahmen eines Abweichungsverfahrens der Brüsseler Stellungnahme. Die EU-Kommission hatte ihre Zustimmung für die Abweichung von der FFH-Richtlinie zuerst mit der Schaffung von 13.600 neuen Arbeitsplätzen im Großraum Stadtallendorf begründet. Diese Zahl tauchte in den Antragsunterlagen der Bundesrepublik nur einmal auf: Als Bestand der Arbeitsplätze.

Das Wiesbadener Ministerium wertet diesen Fehler als „Missverständnis, das bei der Kommission aufgeklärt werden müsste“, zeigt sich zugleich aber überzeugt, „dass die Stellungnahme der Kommission nicht anders ausgefallen wäre, hätte sie in ihrer Stellungnahme auf die Sicherung des Bestandes der Arbeitsplätze und nicht auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze abgestellt.

von Matthias Mayer

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