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Scheune geht in die Verlängerung

Parlamentssitzung in Josbach Scheune geht in die Verlängerung

Die Zeit ist rekordverdächtig: Zwischen Eröffnung und Schließung der Parlamentssitzung durch den Rauschenberger Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl (FBL) vergingen am Montagabend nur 15 Minuten.

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Die Kratz‘sche Scheune wird weiterhin die schöne Bergstadt Rauschenberg beschäftigen.

Quelle: Matthias Mayer

Josbach. Die Stadtverordneten waren im Bürgerhaus Josbach zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen, um über die Zulassung eines von der Initiative „Rauschenberg – wir entscheiden!“ beantragten Bürgerentscheids zum Verzicht auf den Ausbau der Kratz‘schen Scheune abzustimmen.

Nach einem vom Magistrat beim Städte- und Gemeindebund in Auftrag gegebenen Gutachten hätte das Parlament wegen formaler Fehler den Antrag ablehnen müssen. Nach OP-Informationen wäre das auch geschehen, denn die hinter dem Ausbau-Vorhaben stehenden Fraktionen von CDU, SPD und FBL waren nicht gewillt, darüber noch einmal in Ausschüssen zu reden.

Doch es kam ganz anders. Wenige Stunden vor der Sitzung ging ein Schreiben mit der Stellungnahme des Landkreises Marburg-Biedenkopf zum Bürgerbegehren beim Rauschenberger Magistrat ein. Tenor des 16-zeiligen Briefes: Der Landkreis hält den beantragten Bürgerentscheid für zulässig.

Der Kreis kommt in dem Brief zu der Einschätzung, dass es sich in Rauschenberg nicht um ein kassatorisches Bürgerbegehren handele. Ein solches Bürgerbegehren hätte sechs Wochen nach dem Grundsatzbeschluss des Rauschenberger Stadtparlaments vom 13. Dezember 2010 zum Ausbau der Kratz‘schen Scheune beantragt werden müssen.

Nach Überzeugung des Kreises liegt noch keine endgültige Beschlussfassung vor, so dass die Sechs-Wochen-Frist nicht zieht.

von Matthias Mayer

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