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Ostkreis SPD bleibt bei ihrer Rücktrittsforderung
Landkreis Ostkreis SPD bleibt bei ihrer Rücktrittsforderung
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19:00 16.09.2009
Am 22. Juni demonstrierten 500 Teilnehmer in Kirchhain gegen die Abmahnungen. Die hatte Bürgermeister Jochen Kirchner wenige Tage vorher zurückgenommen.

Kirchhain. Es ist mehr als zweieinhalb Monate her, dass Kirchhain über die Landesgrenzen hinweg in die Schlagzeilen kam. Kirchhains Erster Stadtrat Detlev Schmidt (CDU) mahnte in Vertretung von Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) fünf Erzieherinnnen ab. Sie hatten an einer Demonstration der Gewerkschaft ver.di teilgenommen. Kirchner nahm die Abmahnungen schließlich knapp eine Woche später zurück.
Am Montagabend folgte die parlamentarische Aufarbeitung. Die SPD-Fraktion hatte vor der Sommerpause eine große Anfrage zur Abmahnungs-Affäre eingereicht. Jetzt standen die Antworten (die OP berichtete) zur Diskussion. Mit Begriffen wie „Unfassbar“ oder „einfach nur ein Hammer“ kommentierte Olaf Hausmann, SPD-Fraktionsvorsitzender, die Vorgänge. Kirchhain habe damals Schlagzeilen produziert.
„Ob es die waren, die wir wollten, wage ich zu bezweifeln“, sagte Hausmann. Immer wieder attackierte er Schmidt wie Kirchner. Dass ein ehrenamtlicher Stadtrat Abmahnungen unterschreibe, sei für ihn nicht nachvollziehbar. Hausmann stellte – einmal mehr – die Frage, wer im Kirchhainer Rathaus eigentlich das Sagen habe, der Bürgermeister oder der Erste Stadtrat? An ihrer Bewertung hat die SPD nichts verändert. Für sie steht fest, dass der Erste Stadtrat als Konsequenz aus den Vorgängen im vergangenen Juni zurücktreten muss.

von Michael Rinde

Mehr zu diesem Thema lesen Sie in der Printausgabe der OP.

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