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Rauschenberger Initiative hört auf

Kein neues Bürgerbegehren Rauschenberger Initiative hört auf

Die Initiative „Rauschenberg – wir entscheiden!“ wird kein neues Bürgerbegehren gegen den Ausbau der „Kratz‘schen Scheune“ auf den Weg bringen. Das teilten die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens mit.

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Während der politische Streit um die Kratz‘sche Scheune weitergeht, bereiten Befürworter des Ausbau-Projekts ein großes Fest an der Scheune vor, das dort am Samstag, 6. November 2011 stattfinden soll.

Quelle: Tobias Hirsch

Rauschenberg. Das Rauschenberger Stadtparlament hatte am 26. September das Bürgerbegehren trotz einer ausreichenden Zahl von Unterstützer-Unterschriften wegen einer Fristversäumnis mit den Stimmen von CDU, SPD und FBL nicht zugelassen. Dabei stützten sich diese Fraktionen auf ein entsprechendes Rechtsgutachten des hessischen Städte- und Gemeindebundes. So kam es nicht zu dem von der Initiative angestrebten Bürgerentscheid, bei dem die wahlberechtigten Rauschenberger Bürger direkt über das Vorhaben hätten abstimmen können.

Die Initiative besaß nach dem Votum der Stadtverordneten noch zwei Optionen, den Bürgerentscheid doch noch durchzusetzen. Sie hätte gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung klagen und gegen weitere Beschlüsse des Parlaments zum Ausbau der Scheune ein neues Bürgerbegehren anstrengen können. Das geschieht nun nicht. Die Vertrauenspersonen Wolfgang Ludwig, Claudia Vaupel und Thomas Moll erklärten die Arbeit der Initiative in einem Schreiben an die Rauschenberger Bürger für beendet. In dem Schreiben begründen sie dies damit, dass es „ . . . Einiges an unsachlichen Verhalten und Anfeindungen bis hin zu Androhungen“ gegenüber ihnen gegeben habe.

von Matthias Mayer

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