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Kernstädter sollen wählen

Ortsbeiräte Kernstädter sollen wählen

Zwei Anträge zur Einführung von Ortsbeiräten in der Stadtallendorfer Kernstadt stehen heute auf der Tagesordnung des Stadtparlaments. Ein Beschlussvorschlag wird aber wohl erst im Februar beraten.

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Noch ist offen, ob die Stadtallendorfer Kernstadtbewohner künftig einen oder mehrere Ortsbeiräte wählen.

Quelle: Archiv

Stadtallendorf. Entscheiden die Stadtallendorfer Kernstadtbewohner bei der Kommunalwahl 2021 erstmals über die Zusammensetzung eigener Ortsbeiräte? Es gibt hierzu zwei Anträge, einen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schon aus der Novembersitzung und einen weiteren der CDU-Fraktion. Die Bündnisgrünen hatten ihren Antrag zurückgestellt, um den anderen Fraktionen mehr Beratungszeit zu geben. Sie wollen einen Beschluss, dass der Magistrat alle Vorbereitungen für eine Ortsbeiratswahl Kernstadt trifft.

CDU wird Antrag zurücknehmen

Die CDU hingegen hält einen Ortsbeirat für die gesamte Kernstadt allein für nicht zielführend, wie es ihr Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Lang in der Sitzung des Fachausschusses für Grundsatzangelegenheiten am Dienstagabend klarstellte. In der Union gab es die Vorstellung, zunächst die Bürger selbst entscheiden zu lassen, ob sie einen Ortsbeirat wollen. Auf dem Tisch liegt der Vorschlag, dies über ein Bürgerbegehren zu ermitteln. Doch heute Abend wird die CDU diesen Antrag zurücknehmen. „Es hat sich gezeigt, dass dieser Weg rechtlich so nicht möglich ist“, sagte Lang. Der Antrag soll neu formuliert werden. Im Raum steht jetzt, dass in Stadtallendorf über eine Fragebogenaktion ausgelotet werden könnte, wo Bürger einen Ortsbeirat wollen – und wo vielleicht auch nicht. So ist es seinerzeit in Marburg geschehen.

Grüne setzen auf Bürgerbeteiligungs-Effekt

Für Bündnis 90/Die Grünen wäre ein Kernstadt-Ortsbeirat ein Weg zu mehr Bürgerbeteiligung, wie Bernt Klapper im Ausschuss betonte.

Einiges deutete aufgrund der Wortmeldungen im Ausschuss darauf hin, dass sich die Parlamentarier mehrheitlich eher für den angestrebten Weg der CDU entscheiden dürften – und nach dem Jahreswechsel noch einmal beraten möchten. Werner Hesse, Fraktionsvorsitzender SPD, übte allerdings grundlegendere Kritik. „Keiner der beiden Antragssteller hat bisher etwas dazu gesagt, welche Ziele die neuen Ortsbeiräte dann haben sollen“, merkte er an.

Welche Bezirke soll es geben?

Auch die Frage, in welche Bezirke die Kernstadt unterteilt werden könnte, verspricht noch eine interessante Debatte zu werden.
In Stadtallendorf leben (Stand 31. Dezember 2016) 21 979 Einwohner, davon waren zu diesem Zeitpunkt 17 232 in der Kernstadt gemeldet. Marburg führte die Ortsbeiräte für verschiedene Kernstadtbezirke zur Kommunalwahl 2016 ein. Stadtallendorfs Nachbarstadt Neustadt hat mittlerweile in der zweiten Legislatur einen Ortsbeirat für seine Kernstadt.
Das Stadtparlament tagt heute ab 19.30 Uhr im Sitzungssaal neben der Stadthalle.

von Michael Rinde

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