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Ostkreis "Nicht auf andere verlassen"
Landkreis Ostkreis "Nicht auf andere verlassen"
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19:52 04.08.2011
Obwohl sie bereits in Verbraucherinsolvenz gegangen war, meldete sich eine Friseurin zu einem Meisterkurs an. Quelle: Schubert

Stadtallendorf. Die heute 44-Jährige hatte sich im November 2009 beim Berufsbildungszentrum (BBZ) Marburg zu einem Meisterlehrgang angemeldet, dessen Kosten 2.550 Euro betrugen.

Allerdings hatte sie bereits einen Monat zuvor eine eidesstattliche Erklärung über ihre Vermögensverhältnisse abgelegt, wusste also, dass sie nicht würde zahlen können, so Paul Schajor von der Marburger Staatsanwaltschaft bei der Verlesung der Anklageschrift.

„Ich habe mich zu dem Meisterkurs angemeldet und Meister-BAföG beantragt. Ich nahm an, dass ich die Leistung bekomme“, erklärte die Angeklagte. „Wie können Sie einen Vertrag schließen, wenn Sie nicht wissen, wie Sie die Verpflichtung zur Zahlung erfüllen könnten?“, fragte Richter Dr. Johann Lessing.

Zudem habe sie den BAföG-Antrag nicht einmal gleichzeitig, sondern erst im März 2010 gestellt. Ihr Verteidiger antwortete, dass sie für den ersten, früher besuchten Teil des Lehrgangs ebenfalls Förderung erhalten habe und daher von weiterer Förderung ausgegangen sei. Zudem habe sie zu dieser Zeit in einem 400 Euro-Job gearbeitet und einen zweiten in Aussicht gehabt und dachte, davon den Kurs bezahlen zu können.

Dr. Lessing begründete sein Urteil, mit dem er in der Mitte zwischen den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidiger blieb: „Ich habe den Eindruck gewonnen, dass es Ihnen leid tut, 30 Tagessätze sind deutlich der untere Bereich. Für die Zukunft muss klar sein: Sie dürfen sich nicht auf andere verlassen.“

von Manfred Schubert

Mehr lesen Sie am Freitag in der Printausgabe der OP.