Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Ostkreis Nabu zieht eine Klage zurück
Landkreis Ostkreis Nabu zieht eine Klage zurück
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:35 13.06.2013
Ostkreis

Die Rücknahme der Klage gegen die VKE 30 begründet der Nabu mit einer „Neubewertung der Klageaussichten aufgrund aktueller Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes in ähnlich gelagerten Verfahren“, hieß es in einer Pressemitteilung. Hartmut Mai, der Vorsitzende des Naturschutzbundes Hessen, erklärte im Gespräch mit dieser Zeitung, er glaube aufgrund der neuesten Entwicklungen nicht, dass der Nabu die angestrebte Trassenverschiebung durchsetzen könne.

Er gehe allerdings davon aus, dass die Klage gegen den geplanten Abschnitt der A 49 zwischen Stadtallendorf und der A 5 bei Gemünden/Felda (VKE 40) erfolgversprechend sei - und dies letztendlich auch verhindern werde, dass es zum Bau des Abschnittes zwischen Schwalmstadt und Stadtallendorf kommt. Die VKE 40 schneidet zum Beispiel zweimal das FFH-Gebiet Herrenwald und führt durch ein Trinkwasserschutzgebiet - diese Trasse ist also weitaus konfliktreicher.

Aus juristischer Sicht steht dem Baurecht für die VKE 30 zwar nichts im Weg - falls der Bund die Finanzierung sichert. Mai setzt jedoch auf den „gesunden Menschenverstand“: Da der Nabu in seiner gemeinsamen Klage mit dem BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss des Abschnittes zwischen Stadtallendorf und der A 49 ebenfalls eine Trassenverschiebung anstrebt, würde bei einem Erfolg vor Gericht der vorige Abschnitt im „Nichts“ enden. „Vernünftiger wäre also, mit dem Bau zu warten, bis eine gerichtliche Entscheidung gefallen ist“, appelliert er.

Nabu und BUND wollen mit Unterstützung der Aktionsgemeinschaft „Rettet das Ohmtal“ die „Kräfte bündeln und konzentriert am Verfahren gegen den Autobahnabschnitt zwischen Stadtallendorf und der A 5 arbeiten“. Reinhard Forst, der „Motor“ der Aktionsgemeinschaft, war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Er hatte jedoch in einem Rundbrief kürzlich angekündigt, die für die Klage gegen die VKE 30 gesammelten Spenden für die Klage gegen die VKE 40 verwenden zu wollen - allerdings nur bei Zustimmung der jeweiligen Spender.

Wirtschaftsminister reagiert zufrieden

Bei Neustadts Bürgermeister Thomas Groll kam die Nachricht von der zurückgezogenen Klage gestern gut an: „Wir begrüßen es, dass der Weiterbau der Autobahn möglicherweise schneller vorangeht.“

Unabhängig davon bleibe die Stadt bei ihrer Forderung, dass auf die innerörtliche Verkehrslage bei eventuellen Bauenden in der Nähe Rücksicht genommen werden müsse. „Jetzt muss natürlich die Finanzierung seitens des Bundes gesichert werden“, betont Groll.

Mit großer Befriedigung reagierte Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Florian Rentsch auf den Rückzug der Klage: „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Fertigstellung dieses für die Region so bedeutenden Verkehrsvorhabens. Wir werden uns jetzt dafür einsetzen, dass der Bund möglichst rasch die Mittel für den Bau des Abschnitts zwischen Schwalmstadt und Stadtallendorf zur Verfügung stellt.“

von Florian Lerchbacher

Vodafone und jetzt auch die Telekom bieten die Breitband-Technologie LTE in Stadtallendorf an. Doch in Stadtallendorf bleibt die Versorgung mit schnellen Internetverbindungen problematisch.

15.06.2013

Gegen 19:30 brach in Großseelheim in einer 110 Jahre alten Scheune ein Feuer aus. 80 Feuerwehrmänner aus Kirchhain im Einsatz.

13.06.2013

Die Stadt Neustadt muss sparen - das ist angesichts wiederkehrender Defizite kein Geheimnis. Nun setzt sie auf ihre Bürger und hofft, Anregungen zum Thema Finanzen zu bekommen.

12.06.2013