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Land will vom Bund bis zu 80 Millionen Euro zurückfordern

Bundesverwaltungsgericht Land will vom Bund bis zu 80 Millionen Euro zurückfordern

Das Bundesverwaltungsgericht muss klären, ob die Bundesregierung für Altlastensanierung mitbezahlen muss.

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Im Jahr 2004 wurde die Tri-Halde saniert. An diesen Arbeiten beteiligte sich der Bund damals überraschend mit rund zehn Millionen Euro.

Quelle: Rinde

Stadtallendorf. Am Donnerstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Klage des Landes Hessen gegen den Bund.

Hessen fordert vom Bund zunächst 2,9 Millionen Euro für die Sanierung von Rüstungsaltlasten zurück. Etwa 160 Millionen Euro hat die Altlastensanierung das Land in Stadtallendorf bisher gekostet. Das aktuelle Verfahren ist für das Land allerdings auch nur ein Musterprozess. Sollte das Bundesverwaltungsgericht dem Land Recht geben, so will das Umweltministerium bis zu 80 Millionen Euro vom Bund zurückverlangen.

Dieser Betrag ergibt sich aus verschiedenen Altlastensanierungen in Stadtallendorf und Hessisch-Lich­tenau. Das Land berufe sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 1950, erklärte ein Ministeriumssprecher auf OP-Anfrage.

von Michael Rinde

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