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Ostkreis Kosten für das Schwimmen und Zocken steigen
Landkreis Ostkreis Kosten für das Schwimmen und Zocken steigen
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06:16 23.03.2012
Den Förderbescheid über 350 000 Euro für die energetische Sanierung des Hauses der Begegnung gibt die Stadt zurück.Foto: Florian Lerchbacher
Neustadt

Das Zocken, der Platz auf Krammärkten und der Eintritt in die Schwimmbäder werden teurer, ein Förderbescheid geht zurück und das Mengsberger Hallenbad bekommt neue Duschen. Dies waren die wichtigsten Entscheidungen, die Neustadts Stadtverordnete am Montag trafen.

Doch der Reihe nach:

- Die CDU monierte, dass zum Beispiel in Eichendorff- und Bismarckstraße einige Straßenschilder schlecht lesbar seien, weil sie verschmutzt oder von Ästen und Büschen verdeckt seien. Bürgermeister Thomas Groll entgegnete, die Stadt erneuere jährlich einige Schilder - die Ortsvorsteher sollten Vorschläge einreichen, wo dies sinnvoll sei. Den Bauhof aussenden, um Schilder freizuschneiden, will er indes nicht: Bürger sollten ihren Pflichten nach- und nicht mit dem Nichtstun durchkommen.

- Erneut die CDU reichte einen Antrag ein mit dem Ziel, in der Männer- und der Frauendusche des Mengsberger Hallenbades eine bewegliche Brause einzubauen, um Kleinkinder vernünftig abduschen zu können. Der Förderverein werde die Kosten in Höhe von 300 Euro tragen, teilte Groll mit. Der Bauhof übernehme die Arbeiten. Außerdem werde der Verein auch noch einen Mangel beseitigen und auch in der Umkleide der Männer einen Wickeltisch aufstellen.

- Gemäß dem Haushaltskonsolidierungskonzept steigen die Eintrittspreise für die Neustädter Bäder: Kinder von 6 bis 13 Jahren zahlen künftig 1,50 Euro (früher 1 Euro), Jugendliche, Schüler, Studenten, Schwerbehinderte, ALG-II-Empfänger 2 Euro (1,50), Erwachsene 3 Euro (2,50). Gruppen ab zehn Personen mit Übungsleiter müssen pro Person 2 Euro berappen. Die Zehnerkarte kostet für Kinder 12 Euro (9), für Jugendliche 15 Euro (12), für Erwachsene 23 Euro (20). Saisonkarten kosten für Kinder 25 Euro (20), für Jugendliche 30 Euro (25), für Erwachsene 55 Euro (45).

- Der Erschließungsbeitrag der Gemeinde beträgt künftig nicht mehr 15 sondern 10 Prozent - was dem Mindestsatz entspricht.

- Steigen werden hingegen die Steuern auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte.

- Die Entscheidung über das Einrichten eines gemeinsamen Rechnungsprüfungsamtes mit den Städten Stadtallendorf und Rauschenberg steht noch aus. Ziel ist es, Kosten zu sparen und die Effizienz der Prüfungen zu steigern. Bisher mussten die Städte jährlich rund 117000 Euro an den Landkreis für Rechnungsprüfungen überweisen - eine eigene Prüfungskraft würde aber nur 96000 Euro kosten und könnte auch als Berater fungieren. Die Städte wollen nun noch weitere Informationen einholen und den Kreis der Kommunen gegebenenfalls noch erweitern.

- Der laufende Meter bei Kram- und Wochenmärkten kostet künftig statt sieben nunmehr acht Euro.

- Einen Förderbescheid aus dem Bund-, Länderprogramm für die energetische Modernisierung des Hauses der Begegnung gibt die Stadt zurück. Eine grundlegende Sanierung stehe wegen der Kosten in Höhe von drei Millionen Euro außer Frage (die OP berichtete mehrfach), fasste Groll zusammen - auch wenn die Kernstadt dringend einen Versammlungsort benötige. Stattdessen werde die Stadt jährlich rund 50000 Euro für Sanierungsarbeiten bereitstellen, die den "Grunderhalt" des Gebäudes sicherten. Eine Grundsatzentscheidung zum Thema steht allerdings noch aus. Die Stadt hofft, den Förderbescheid umwandeln zu können und die energetische Sanierung des Momberger Bürgerhaus voranzutreiben: Die Fensterfront im großen Saal und den Kindergarten hat Groll ins Auge gefasst. Die Chancen, mit dem Ansinnen Erfolg zu haben, bezeichnete er jedoch als gering.

- Die Stadtverordneten beschlossen auch die Prioritätenliste Straßenbau. Unsicher ist weiterhin, ob die Straße "Im Hattenrod" auf der Liste bleibe. Die Stadt will das Projekt nur vorantreiben, wenn sie Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erhalte - das Programm ist jedoch überzeichnet. Eine konkrete Antpwort hat die Stadt noch nicht.

- Die Bürgerversammlung soll am 10. Mai stattfinden.

- In Mengsberg will die Telefkom 72 zusätzliche DSL-Anschlüsse freimachen.

n In unsere Berichterstattung über die Dorferneuerung Momberg hat sich ein Fehler eingeschlichen: In Momberg werden weiterhin alle Projekte mit 75 Prozent gefördert - allerdings 75 der Kosten ohne Mehrwertsteuer.

von Florian Lerchbacher

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