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Ostkreis Klärende Worte zu Missverständnissen
Landkreis Ostkreis Klärende Worte zu Missverständnissen
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00:15 11.04.2014
Blick durch Werner Berges‘ Grazien auf ein saniertes Fachwerkhaus am Marktplatz. Die Kirchhainer Altstadt-Sanierung ist jetzt offiziell abgeschlossen. Foto: Matthias Mayer Quelle: Matthias Mayer
Kirchhain

Damit löste sich der vermeintliche Konflikt um diese wichtige Sozialleistung der Stadt in Luft auf. Ursache für die Irrungen und Wirrungen war offenbar ein Kommunikationsproblem. Demnach wurde der Bürgermeister am 19. März bei einem Gespräch mit dem Elternbeirat von den Elternvertretern, während der letzten Sozialausschuss-Sitzung vom Stadtverordneten Reinhard Heck (Die Linke) und in einem Gespräch vom Rauschenberger Bürgermeister Michael Emmerich in Sachen Grundschulbetreuung missverstanden.

Von allen drei Seiten war zuletzt zu hören, dass die Stadt Kirchhain aus finanziellen Gründen mit Beginn des neuen Schuljahres aus der Grundschulbetreuung aussteigen müsse (die OP berichtete). Reinhard Heck nahm dies sogar zum Anlass für einen Dringlichkeitsantrag an die Stadtverordnetenversammlung, um Unheil von den betroffenen Eltern und Kindern abzuwenden. Nach einem klärenden Gespräch im Ältestenrat zum Sachverhalt zog der Großseelheimer seinen Dringichkeitsantrag am Montagabend zurück.

Für die breite Öffentlichkeit gab Jochen Kirchner diesen Sachverhalt am Montagabend im Plenum wieder.

Die wichtigsten Fakten:

- Kirchhain steigt nicht aus der Grundschulbetreuung aus sondern schafft die Doppelstruktur ab, die im vom Landkreis (70 Kinder) und der Stadt (25 Kinder) gemeinsam genutzten Betreuungsgebäude an der Grundschule besteht. n Der Landkreis garantiert und finanziert die Betreuung aller Kinder bis 15 Uhr.

- Die Stadt garantiert und finanziert die Betreuung von 15 bis 17 Uhr, zieht sich aber aus der Betreuung von 11.30 bis 15 Uhr zurück. Für Eltern und Kinder ändert sich folglich bei den Betreuungszeiten nichts. Einstimmig für Aufhebung der Sanierungssatzung

Ohne Aussprache beschlossen die Stadtverordnete einstimmig die Aufhebung der „Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Altstadt“. Mit der Aufhebung der Satzung hätte sich die Stadt noch bis zum Ende des Jahres Zeit lassen können, erklärte der Bürgermeister. Der vorgezogene formale Ausstieg aus dem größten Projekt der Stadt habe rechtliche Gründe. Für die anstehende Sanierung der ineinander übergehenden Straßen Untergasse und Amöneburger Tor würden sonst unterschiedlichen Satzungen für die Beteiligung der Anlieger an den Kosten geben: Für die Untergasse die Sanierungssatzung und für das Amöneburger Tor die Abgabenordnung. Diese Ungleichbehandlung könne zu Rechtstreitigkeiten führen, denen die Stadt nun vorbeugen wolle, sagte der Bürgermeister.

von Matthias Mayer