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Die ganz großen Summen fehlen

Kirchhainer Finanzhaushalt Die ganz großen Summen fehlen

Die Schutzschirm-Kommune Kirchhain muss ­neben dem Ergebnishaushalt auch den Finanzhaushaushalt ausgeglichen gestalten. Darauf verwies Bürgermeister Olaf Hausmann während der jüngsten Stadtverordneten­versammlung.

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Das hinfällige Großseelheimer Feuerwehrhaus muss ersetzt werden. Dafür stehen 380 000 Euro im Haushalt.

Quelle: Matthias Mayer

Kirchhain. Das gelingt im Haushaltsplanentwurf für 2018. Der Finanzhaushalt, aus dem die Stadt ihre Investitionen bezahlt, schließt im Plan mit einem Überschuss in Höhe von 30.671 Euro ab. Das Volumen erscheint mit 1,509 Millionen Euro übersichtlich. Und das wirkt sich auf die einzelnen Investitionen aus. Die ganz großen Summen werden 2018 nicht bewegt. Und Investitionen in die Erschließung von Baugebieten sind für die Stadt kostenneutral, weil von den Anliegern zu bezahlen.

380.000 Euro lässt sich die Stadt den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Großseelheim kosten, mit dem im kommenden Jahr begonnen werden solle. Großseelheim stehe kreisweit auf Platz zwei der Prioritätenliste, sagte Olaf Hausmann und zeigte sich zuversichtlich, dass mit der Umsetzung tatsächlich 2018 begonnen werden könne. Das Großseelheimer Feuerwehrgerätehaus entspricht schon seit Jahren nicht mehr den gültigen Normen. Zudem befindet sich das Gebäude in einem schlechten Zustand.

Die zweitgrößte Investition entfällt auf den Stadtteil Emsdorf. 350.000 Euro sollen in den Endausbau der Anliegerstraße in der Gemarkung Borngärten fließen. Der dritte Platz geht an das Neubaugebiet Betziesdorf-Süd. 282.000 Euro werden für den Kanal fällig. Dazu kommen 127.000 Euro für die Erschließungsstraßen.

Weitere sechsstellige ­Beträge weist das Zahlenwerk nicht auf. Dafür finden sich mehrere Positionen, die dringend der Umsetzung bedürfen. Dazu gehören die Sanierungen der hinfälligen Treppen ­„Hinterm Kirchhof“ in der Kernstadt (50.000 Euro) und am Bürgerhaus in Großseelheim (25.000 Euro) sowie die grundhafte Erneuerung der Sanitäranlagen im Bauhof (95.000 Euro).

Die Freiwillige Feuerwehr Burgholz bekommt im Zuge der Ersatzbeschaffung ein neues Feuerwehrfahrzeug vom Typ TSF-W, wofür die Stadt 60.000 Euro ausgibt. Die Stadt kauft für die Stadtteil-Wehren nur noch Fahrzeuge mit Lösch­wassertank, deren Einsatz in dem Bergdorf besonders sinnvoll erscheint.

50.000 Euro für das Freibad

Auf die Zukunft weisen die 50.000 Euro hin, die die Stadt für Architektenleistungen für das Freibad 2018 einplant. Insgesamt finden sich 35 Positionen im Finanzhaushalt. Abseits der Haushaltsein­bringung durch den Kämmerer befasste sich die unter Vorsitz von Dagmar Schmidt tagende Stadtverordnetenversammlung mit einigen Sachthemen, die allesamt einstimmig verabschiedet wurden.

  • Landesprogramm Soziale Integration im Quartier: Wie diese Zeitung ausführlich berichtete, fördert dieses Programm in Ortschaften ab 2.000 Einwohnern Investitionen, die dem Programm-Inhalt gerecht werden, mit 90 Prozent. Die Stadtverordneten beschlossen die Beantragung der Aufnahme in dieses Programm. Wird dem Antrag vom Land stattgegeben, könnte die Stadt den Riesenklotz Sanierung des Großseelheimer Bürgerhauses bei einem Gesamtvolumen von 1,7 Millionen Euro mit einem Eigenanteil von 170.000 Euro stemmen. Das gilt auch für die Bauvorhaben der Kita ­Röthe (125.000 Euro Baukosten, Eigenanteil 12.500 Euro) und die Kita Im Brand (Baukosten 90.000 Euro, Eigenanteil 9.000 Euro).
  • Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zum Biomassezentrum II in Stausebach: Um Belastungen der Innenstadt durch landwirtschaftlichen Verkehr für das Bio­massezentrum I in Stausebach zu vermeiden, hatte die Stadt ­einen städtebaulichen Vertrag mit der Eon Natur abgeschlossen. Die Bestimmungen dieses Vertrags werden in den wesentlichen Punkten für den ­zweiten städtebaulichen Vertrag mit der EAM Natur als Rechtsnach­folgerin der Eon Natur übernommen.
  • Innerstädtisches Radwegenetz: Auf Antrag von Uwe Pöppler (CDU) beauftragte das Parlament einstimmig den Magistrat mit der Prüfung der Idee, ein innerstädtisches Radwegenetz aufzubauen, das mit den überregionalen Radwegen und den Verbindungen zwischen den Stadtteilen kompatibel ist. Unter anderem soll geprüft werden, ob auf den Straßen Frankfurter Straße, Kasseler Straße, Röthestraße, Niederrheinische Straße, Alsfelder Straße, Am Amöneburger Tor, Steinweg und Brießelstraße Radwegemarkierungen aufgetragen werden können.
  • Sanierung der Brücke am Erlensee: Auf Antrag von Reiner Nau (Grüne) wird der Magistrat prüfen, ob die hinfällige Brücke am Erlensee mit großem Kostenaufwand saniert ­werden muss oder ob der landwirtschaftliche Verkehr mit schweren Maschinen über andere ­Wege umgeleitet werden kann.
  • Aufnahme in das SWIM-Programm: Auf Antrag von SPD und Linke prüft der Magistrat, ob Hallenbad und Freibad in das Schwimmbad-Investitionsprogramm des Landes Hessen aufgenommen werden kann.
  • Wohnmobilstellplätze: Lassen sich in Kirchhain Wohnmobilstellplätze realisieren? Das soll der Magistrat auf Antrag von SPD und Linke herausfinden.

von Matthias Mayer

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