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Ostkreis Aufenthaltsrecht überprüft
Landkreis Ostkreis Aufenthaltsrecht überprüft
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17:29 13.02.2019
In dieser Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt wurde am Mittwoch der aufenthaltsrechtlichen Status von Flüchtlingen überprüft.  Quelle: Regierungspräsidium Gießen
Neustadt

In den frühen Morgenstunden fuhren rund zwei Dutzend Fahrzeuge der Polizei durch die Innenstadt von Neustadt zur Unterkunft der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung. Dem Konvoi folgten zahlreiche Mitarbeiter der zentralen Ausländerbehörde (ZAB) des Regierungspräsidiums Gießen.

Ziel war ein Haus auf dem Gelände der Flüchtlingsunterkunft, in dem 67 allein reisende, vorwiegend junge Männer aus unterschiedlichsten Herkunftsländern untergebracht sind. Die ZAB führte dort eine Kontrolle durch, um den aufenthaltsrechtlichen Status der Personen festzustellen.

 „Diese Kontrollen führen zu wichtigen Erkenntnissen für unsere Arbeit“, berichtet ZAB-Leiter Rudi Heimann, der den Einsatz begleitete. „Jeder, der sich an die Regeln unseres Rechtssystems hält, kann ihnen gelassen entgegensehen.“ Die Erstaufnahmeeinrichtung – eine eigene Abteilung des Regierungspräsidiums – hat einen genauen Überblick darüber, wer sich in den jeweils individuell zugewiesenen Zimmern aufhalten sollte.

Mehr als 50 Personen wurden angetroffen. Einige Flüchtlinge müssen angeben, wenn sie zur Nachtzeit das Zimmer verlassen. Drei der Personen hatten gegen entsprechende Verfügungen verstoßen.

 Andere konnten im bisherigen Asylverfahren keinen hinreichend sicheren Identitätsnachweis vorlegen, weshalb deren Identität bisher noch nicht bestätigt werden kann.

Während der Kontrolle wurde ein ergänzendes Ausweispapier aufgefunden und 16 Mobiltelefone sichergestellt. Durch weitergehende Analysen wird damit die Wahrscheinlichkeit einer Identitätsklärung erhöht. Eine geklärte Identität sei eine der Grundvoraussetzungen, um einen ausreisepflichtigen Flüchtling in sein Heimatland zurückzuführen, heißt es seitens des RP.