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Ostkreis „Finanzschwäche“ bringt Fördermittel
Landkreis Ostkreis „Finanzschwäche“ bringt Fördermittel
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20:07 13.07.2010
Die Fördermittel sollen in Neustadt zur energetischen Sanierung von zwei Gebäuden eingesetzt werden. Quelle: Archivfoto

Neustadt. Vor wenigen Monaten entdeckte Thomas Groll einen Bericht, dass noch einige Mittel im Bund-Länder-Programm „zur Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen“ zur Verfügung stünden. Ein Schwerpunkt des Programms liegt dabei auf der Förderung energetischer Modernisierungen in Kommunen mit besonders schwieriger Haushaltslage. „Nachdem wir aufgrund der Doppik-Haushaltsvorschriften zwischenzeitlich leider auch einen unausgeglichenen Haushalt haben, gelten wir als finanzschwache Kommune“, sagt Groll und freut sich, dass der Stadt Mittel in Höhe von 388 000 Euro zugesprochen wurden.

„Es macht mich zwar traurig, dass sich unsere Finanzen negativ entwickeln, aber wenn das Land dies als Grund zur Förderung nimmt, kann ich damit gut leben“, kommentiert er. Andererseits wäre es ihm lieber, „wenn das Land die Finanzausstattung der Kommunen so regeln würde, dass eine Kommune nicht finanzschwach sein muss, um in den Genuss der Förderung zu kommen“. Die allgemeine Wirtschaftslage müsse dafür besser werden, vor allem aber bedürfe es einer Neufassung des kommunalen Finanzausgleichs.

388 000 Euro erhält die Stadt für zwei Gebäude, die dringend einer energetischen Sanierung unterzogen werden müssten: Rund 300 000 Euro hat Neustadt seit dem Jahr 2008 in das Ende der 1970er Jahre gebaute „Haus der Begegnung“ investiert, doch nach wie vor gebe es einen hohen Sanierungsbedarf, so Groll. Im gestellten Fördermittelantrag geht die Stadt von 755 000 Euro aus, die für energetische Arbeiten gebraucht würden.

Aus dem Förderprogramm erhält die Kommune in den Jahren 2012 und 2013 fast die Hälfte des Betrages: 352 000 Euro. Die Gelder sollen nach Angaben Grolls in den baulichen Wärmeschutz und die Anlagentechnik investiert werden. Unter anderem sind Dämmarbeiten und der Austausch der Fenster vorgesehen sowie die Modernisierung der Haustechnik, zum Beispiel der Belüftung oder der Beleuchtung.

von Florian Lerchbacher

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