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„Finanzielle Situation ist desaströs“

Rauschenberg „Finanzielle Situation ist desaströs“

„Es macht keinen Spaß, einen Haushalt vorzustellen, der so aus dem Ruder läuft“, sagte Bürgermeister Manfred Barth, nachdem er in der Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan 2010 vorgestellt hatte.

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Mit gequältem Lächeln präsentiert Bürgermeister Manfred Barth den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010.

Quelle: Lerchbacher

Rauschenberg. Ein Minus von 2,13 Millionen Euro steht am Ende des Haushaltsplans für dieses Jahr. Dass die Rauschenberger damit alles andere als alleine stehen, ist für Bürgermeister Manfred Barth kein Trost, sondern viel eher Grund, massive Kritik zu äußern.

Im Mittelpunkt steht dabei für ihn die immer weiter auseinanderklaffende Schere von Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen. Die Abgaben der Stadt an den Kreis seien weitaus höher als der Betrag, den die Stadt vom Land Hessen bekomme, um vornehmlich ihre Pflichtaufgaben zu erledigen. Inzwischen steht bei diesem Vergleich ein Minus von rund 850 000 für die Stadt zu Buche. „Das kann auf die Dauer nicht gutgehen“, ärgerte sich Barth über die kontinuierlich steigende Differenz: „Das ist von einem kommunalen Haushalt unserer Größenordnung auch bei den ernsthaftesten Sparbemühungen nicht mehr zu verkraften.“

Als Gründe für das Minus im Haushaltsplan hat Barth vor allem die Rückgänge bei den Einnahmen ausgemacht: Neben rund 400 000 Euro weniger bei der Schlüsselzuweisung rechnet die Stadt zum Beispiel mit etwa 300 000 Euro weniger bei der Einkommensteuer und mit etwa 50 000 weniger bei der Gewerbesteuer.

von Florian Lerchbacher

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„Die finanzielle Lage ist desaströs – daran müssen wir uns wohl gewöhnen“, berichtete Karsten Müller (CDU) über die Beratung des Haupt- und Finanzausschusses über den Haushaltsplanentwurf.

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