Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Ostkreis Falschaussage bringt zwei Jahre Haft
Landkreis Ostkreis Falschaussage bringt zwei Jahre Haft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:15 18.05.2012
Kirchhain

Das unter Vorsitz von Amtsgerichtsdirektor Edgar Krug tagende Gericht verurteilte eine 28-jährige Arbeiterin aus dem Ostkreis wegen uneidlicher Falschaussage zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten ohne Bewährung. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, hätte das fatale Folgen für die Angeklagte. Dann würde sie nicht nur für drei Monate, sondern für zwei Jahre hinter schwedischen Gardinen verschwinden. Der Grund: Die Frau war erst ein Jahr vor der Falschaussage wegen verschiedener Drogendelikte zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Und die Bewährung wird widerrufen, sollte das Kirchhainer Urteil rechtskräftig werden. Dann müssten auch die 21 Monate Freiheitsstrafe aus dem Drogenprozess verbüßt werden.

Im Prozess vom 1. April 2011 vor dem Kirchhainer Amtsgericht war die Beweislage erdrückend. Das damals unter Vorsitz von Richter Joachim Filmer tagende Gericht verlas Abhör-Protokolle, die exakt beschrieben, wie ein inzwischen zu 3 Jahren und zehn Monaten Haft verurteilter Dealer am 10. Dezember 2009 über Handy eine Bekannte zum Wohnhaus eines Neustädters dirigierte, wo sie in einem unverschlossenen Kellerraum ein Päckchen mit 87,8 Gramm Marihuana auf einem Karton ablegte. Der Neustädter war in diesem Verfahren der Angeklagte, der letztlich wegen Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringen Mengen zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde.

„War nicht so. Hat so nicht stattgefunden.“

Das aber blieb nur eine Randnotiz in dem Verfahren, in dessen Zentrum die Drogenkurierin rückte - die gestrige Angeklagte. Die als Belastungszeugin geladene Frau wirkte aufgebracht, wollte erst überhaupt nicht aussagen. Auf die Feststellung des Gerichts, dass sie nach der rechtskräftigen Aburteilung ihrer Drogenstraftaten kein Aussageverweigerungsrecht habe, reagierte sie schroff und eindeutig: „War nicht so. Hat so nicht stattgefunden. Ich bin da nie gewesen.“ Und den Angeklagten kenne sie überhaupt nicht.

Joachim Filmer und Reinhard Hormel hatten daraufhin versucht, der jungen Frau goldene Brücken zu bauen. Sie verwiesen mehrfach auf den drohenden Bewährungswiderruf nach einer uneidlichen Falschaussage, deren Nachweis durch die Ladung der mit der Telefonüberwachung betrauten Polizeibeamten leicht zu erbringen sei. Und sie erklärten ihr mehrfach, dass sie nach ihrer Verurteilung wegen dieses Kurierganges keine weitere Strafverfolgung zu befürchten habe. An der wie blockiert wirkenden Zeugin prallte dies alles ab. Sie blieb bei ihrer Aussage und manövrierte sich so völlig unnötig in die schwierige Situation hinein, die gestern verhandelt wurde.

In der Verhandlung vom 1. April hatte der aus der Strafhaft vorgeführte Dealer, einen Straf-nachschlag wegen uneidlicher Falschaussage vor Augen, das im Abhörprotokoll wiedergegebene Tatgeschehen als sachlich richtig eingestanden. Mit dieser Aussage konfrontiert, hatte die erneut in den Zeugenstand berufene Zeugin ihre Aussage zwar nicht berufen, aber auf mögliche Erinnerungslücken hingewiesen, die sie auf ihren damaligen Haschisch-Konsum zurückführte.

Gestern präsentierte sich die junge Frau auf der Anklagebank wie umgewandelt. Sie sprach überlegt und ruhig, wirkte stets sachlich und gestattete sich nicht den leisesten Anflug von Aggression. „Es stimmt leider, dass ich anfangs etwas abgestrittenen habe“, erklärte sie und gestand, die Wegbeschreibung zu dem Haus und in den Keller habe sie von dem ihm bekannte Dealer bekommen. Für den sei sie einige Male als Kurierin im Einsatz gewesen. Auch sei ihr der Neustädter Empfänger der Drogenlieferung aus einigen Begegnungen oberflächlich bekannt gewesen.

Ihre anfängliche Falschaussagen führte die Angeklagte auf Erinnerungslücken zurück. Ihre vollständige Erinnerung an den Vorfall sei leider erst nach der Verhandlung bei einem Gespräch mit dem Dealer zurückgekehrt, sagte sie.

Dies wiederum wollten ihr weder die Anklagevertreterin, die sieben Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung beantragte, noch Richter Edgar Krug glauben. Einen fremden Keller zur Ablage von Drogen aufzusuchen sei ein markantes Ereignis, das man nicht vergesse, sagte Krug. Der Verteidiger sah weder ein Tatmotiv für seine Mandantin noch einen rechtlichen Schaden infolge der Falschaussage. Er beantragte eine Geldauflage, auszusetzen zur Bewährung.

von Matthias Mayer