Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Ostkreis Ein einstimmiges "Ja, aber..."
Landkreis Ostkreis Ein einstimmiges "Ja, aber..."
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 20.12.2013
Amöneburg

Jan-Gernot Wichert (CDU) zeigte sich in seiner Haushaltsrede ein wenig verwundert: Innerhalb von einer Woche sei es möglich gewesen, den Entwurf des Haushaltsplanes „ohne größere Abstriche bei den Ausgaben“ so zu verändern, dass er trotz mehr als 100000 Euro weniger Einnahmen ausgeglichen blieb. „Dies lässt zwei Schlüsse zu: 1. Die Einnahmeerwartungen waren frisiert. 2. Im Haushaltsentwurf war von vornherein genügend Spielraum einkalkuliert.“

Der Vorsitzende der Christdemokraten ließ anschließend durchblicken, dass er Ansatz zwei für wahrscheinlich hält: In den vergangenen Jahren seien die Abschlüsse schließlich zumeist besser ausgefallen, als ursprünglich angenommen worden war. „Dies ist einerseits schön, andererseits aber auch ärgerlich, weil der Bürgermeister uns gegenüber nicht mit offenen Karten spielt.“ Noch dazu kritisierte Wichert, Richter-Plettenberg bügele Initiativen aus der Stadtverordnetenversammlung als „nicht finanzierbar“ ab - bei Vorschlägen von ihm selbst sei es aber zumeist anders. Als Beispiel nannte er unter anderem die Einrichtung eines Wanderweges: Als Stadtverordnete das Projekt vorschlugen, habe der Bürgermeister es bekämpft.

Sowohl Wichert als auch Winfried Kaul (SPD), Karl Jennemann (FWG) und Hartmut Weber (AWG) monierten, dass Amöneburg bei den Einnahmen zu sehr von der Konjunktur abhängig sei. Dem wollte der Bürgermeister nicht widersprechen: „Unsere Steuereinnahmen sind so hoch wie nie. Was kann da noch kommen? Eigentlich kann es ja nur bergab gehen.“

Doch Richter-Plettenberg sieht auch noch andere Einnahmequellen auf die Stadt zukommen: Er glaube fest daran, dass der Windpark im Wald bei Roßdorf im kommenden Jahr gebaut werde - Wichert ist da anderer Meinung. Kaul sprang indes dem Bürgermeister zur Seite: „Ich gebe die Hoffnung noch nicht auf.“

Apropos Hoffnung: „Wir hoffen auf das Gewerbegebiet in Roßdorf“, sagte Jennemann. Erst ein Grundstück sei verkauft, entgegnete Richter-Plettenberg und berichtete, dass die Einweihung eines Autohauses samt Werkstatt für Hagelschäden und Waschanlage nicht mehr lange auf sich warten lasse. Er ergänzte, dass es zahlreiche Reservierungen gebe, aber erst ein Interessent die Stadt beauftragt habe, einen Termin beim Notar zu machen. Entsprechend sei das Gewerbegebiet „Hoffnungsträger und Sorgenkind zugleich“.

Weber mahnte, die Stadt dürfe das Projekt „Bedarfsentwicklungsplan der Feuerwehren“ nicht schleifen lassen. Zudem wunderte er sich über verschiedene anvisierte Einnahmen: Zum Beispiel rechne der Kämmerer mit einer Verdoppelung der Einnahmen bei Ordnungswidrigkeiten. „Yo, wir haben ja auch Schulfest“, entfuhr es Wichert. Der CDU-Mann ist Lehrer an der Stiftsschule und erinnerte mit seinem Zwischenruf süffisant an eine zurückliegende Feier, bei der zahlreiche Gäste Strafzettel kassiert hatten.

Als letztes diskutierten die Stadtverordneten noch darüber, ob es sinnvoller sei, die Verwaltung „machen zu lassen“, wie Weber anregte, oder ihr „auf die Finger zu schauen“, wie Wolfgang Rhiel (CDU) forderte. Der Erfurtshäuser glaubt, dass sich durch Wachsamkeit bei Investitionen Einsparmöglichkeiten finden ließen.

von Florian Lerchbacher

"Land in Sicht!?" lautet der Titel des Haushaltsplanentwurfs, den Thomas Groll mit einem Ausrufe- und einem Fragezeichen versehen hat, um seine gespaltene Meinung zu verdeutlichen.

16.12.2013

Nach Beratung in Arbeitskreis-Sitzungen hat das Stadtparlament eine neue Friedhofssatzung gebilligt. Ab Januar sind auch Rasengräber, in Schweinsberg Baumurnen-Gräber erlaubt.

19.12.2013
Ostkreis Rauschenbergs Haushalt 2014 - Unspektakulär, aber besser als 2013

„Nur wenn das Land Hessen zusätzliche Mittel für die Kommunen freigibt, können wir bis 2018 den Haushaltsausgleich schaffen.“ Das sagte Rauschenbergs Bürgermeister Michael Emmerich beim Haushaltsgespräch mit der OP.

16.12.2013