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Ostkreis Der direkte Draht zur Politik
Landkreis Ostkreis Der direkte Draht zur Politik
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19:50 18.11.2011
Amöneburgs Bürger können künftig vor der Stadtverordnetenversammlung Fragen an die Bürgervertreter stellen – allerdings nur mit vorheriger Anmeldung. Quelle: Florian Lerchbacher

Amöneburg. Bürger bekommen einen direkten Draht zur Politik: Amöneburgs Stadtverordnete befürworteten einstimmig einen CDU-Antrag auf Einführung einer Bürgerfragestunde.

Da in der Hessischen Gemeindeordnung eine solche Fragestunde nicht vorgesehen ist, was Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg als steinzeitlich und antiquiert bezeichnet, findet sie künftig unmittelbar vor der eigentlichen Stadtverordnetenversammlung statt – natürlich erst, wenn alle Bürgervertreter anwesend sind.

Unangemeldet vorsprechen können die Bürger allerdings nicht, sie brauchen eine gewisse Vorlaufzeit: Spätestens sieben Tage vor der Versammlung müssen die Amöneburger ihre „allgemein interessierenden, kommunalpolitisch die Stadt betreffenden“ Fragen bei Stadtverordnetenvorsteher Stefan Heck einreichen. „Der Fragesteller will schließlich qualifizierte Antworten erhalten“, erklärt Richter-Plettenberg die Vorlaufzeit.

Fragen dürfen maximal zwei Unterfragen enthalten und müssen sich an die Versammlung als Ganzes, an den Magistrat oder an die Fraktionen richten. Heck leitet die Fragen dann weiter. Er beantwortet die Fragen, die sich an die Versammlung insgesamt richten, Richter-Plettenberg übernimmt Fragen an den Magistrat, die jeweiligen Vorsitzenden antworten für die Fraktionen.

Die Bürger tragen ihre Fragen zwar nicht mündlich vor, können aber nach der Beantwortung Nachfragen stellen. Ihre Fragen dürfen sich jedoch nicht auf Themen beziehen, die ohnehin schon auf der Tagesordnung stehen. Letztendlich entscheidet der Ältestenrat, ob eine Frage beantwortbar ist oder nicht.

Maximal soll die Fragestunde 15 Minuten dauern. Sollte der Komplex diese Zeitvorgabe überschreiten, werden nicht mehr aufgerufene Fragen innerhalb von einer Woche schriftlich beantwortet.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Montag, 12. Dezember statt.

Wer eine Frage einreichen möchte, kann dies per E-Mail an stadtverwaltung@amoeneburg.de oder per Post an die Stadtverwaltung, Am Markt 1, 35287 Amöneburg. Möglichst soll aber auch ein Anruf bei der Verwaltung sein, deren Mitarbeiter das Anliegen niederschreiben, Telefon 0 64 22 / 92 95-0.

von Florian Lerchbacher

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