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Daumen hoch für Breitband-Offensive

Amöneburg Daumen hoch für Breitband-Offensive

Einstimmig sprachen sich die Stadtverordneten für die Breitband-Offensive des Landkreises aus.

Mardorf. „Auf geht‘s! Machen!“, sagte zum Beispiel Peter Greib (AWG) und hob hervor, dass schnelles Internet ein wichtiger Standortfaktor ist.

Einzig bei der Frage der Finanzierung waren sich die Stadtverordneten nicht einig: 600 Euro muss die Stadt für das Stammkapital der Breitband GmbH zahlen. Hinzu kommen rund 25500 Euro als Eigenkapitaleinlage. Außerdem stellt der Magistrat dem Kreis eine Bürgschaftserklärung über rund 51000 Euro aus. Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg regte an, die Kosten über den Haushalt 2012 zu decken, da die Stadt bei der Umrüstung der Straßenlaternen auf LED-Technik Geld gespart hat im Vergleich zum ursprünglichen Ansatz. Jan-Gernot Wichert (CDU) wäre es lieber gewesen, die Kosten im Haushalt 2013 einzustellen: „Wenn ich sehe, was dort kommen soll, schmunzele ich etwas. Ich glaube, es besteht dann Konkurrenz zwischen Projekten. Der Bürgermeister hat die Furcht, die Breitband-Initiative könnte ein anderes Projekt verdrängen.“

„Wir haben im Eigenversuch festgestellt, dass wir es alleine nicht schaffen, schnelles Internet nach Amöneburg zu holen“, kommentierte Winfried Kaul (SPD) und lehnte es ab, weiter über die Finanzierung zu diskutieren. Letztendlich stimmten die Stadtverordneten einstimmig dem Vorschlag des Magistrats zu.

Als letztes Thema widmeten sich die Stadtverordneten einem Antrag der FWG: Karl Jennemann erkundigte sich, was der Stadt für Mehrkosten entstehen würde, wenn sie eine weitere Abwassergebühr einführt: Hintergrund sei, dass sich Bürger vor wenigen Jahren für Trennsysteme entscheiden mussten, um das Abwassersystem zu entlasten und der Stadt Kosten zu sparen. Diese Einrichtung, durch die Regenwasser in fließende Gewässer geleitet wird, sei weitaus teurer als andere Systeme gewesen, betonte Jennemann - nun könne die Stadt diesen Bürgern doch etwas zurückgeben.

Richter-Plettenberg warnte, dass es kein Abrechnungssystem für Gebühren gebe, das 100-prozentig gerecht sei: „Das hier auch nicht. Wenn sie eine Gebührensatzung schaffen wollen, die wirklich gerecht ist, gibt es nicht nur eine dritte sondern auch eine vierte, fünfte und sechste Gebühr.“ Noch dazu würde die neue Gebühr das Solidaritätsprinzip aushebeln.

Nichtsdestotrotz beauftragten die Stadtverordneten den Magistrat, sich Gedanken über eine gesonderte Gebühr zu machen und eventuelle Mehrkosten für die Stadt zu berechnen.

von Florian Lerchbacher

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