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"Das war eine Blutgrätsche"

Reaktion "Das war eine Blutgrätsche"

Im Nachgang zum Interview dieser Zeitung mit Amöneburgs Bürgermeister ärgert sich Jan-Gernot Wichert über die Spitzen, die Michael Plettenberg in Richtung der CDU-Fraktion abfeuerte.

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Jan-Gernot Wichert sagt, er habe auch in inoffiziellen Gesprächen nie grünes Licht für Steuererhöhungen gegeben.Archivfoto

Amöneburg. „Das war eine ziemliche Blutgrätsche“, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende die Aussagen Michael Plettenbergs im OP-Interview. Während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sei der Bürgermeister „ruhig und konziliant“ gewesen und habe seiner Meinung nach den Eindruck gemacht, er könne damit leben, dass die Grund- und Gewerbesteuer nicht erhöht werde: „Wir mussten nicht viel argumentieren.“

Allerdings hatte Plettenberg während der Sitzung mehrfach behauptet, er habe mit den Fraktionsvorsitzenden abgeklärt, dass die Steuererhöhungen in Ordnung gingen. „Das waren informelle Gespräche und keine Diskussionen in einem Gremium, das Beschlüsse fasst“, sagt Wichert im Gespräch mit dieser Zeitung und fügt hinzu: „Ich habe mich nie positioniert. Natürlich: Wenn es nicht anders geht, dann muss ich einer Erhöhung zustimmen. Aber faktisch sind wir in der Fraktion zu der Auffassung gekommen, dass wir keine Steuererhöhung brauchen.“

Wichert sieht Probleme beim Straßenbau

Das Argument, dass der Stadt bei der Berechnung der Kreisumlage und von Landeszuschüssen höhere Steuereinnahmen berechnet werden, als die Stadt tatsächlich einnimmt, will Wichert nicht gelten lassen: „Solange die Stadt mit dem Geld, das ihr zur Verfügung steht, auskommt, ist mir das egal. Die Mittelzuweisungen würden ja nicht steigen, wenn wir die Steuern erhöhen.“

Die CDU hatte im Ausschuss argumentiert, dass die Stadt ihr Geld „nicht auf die Straße bringt“ und in den vergangenen beiden Jahren insgesamt ein Plus von 900 000 Euro gemacht habe. „Der Bürgermeister kann also jetzt nicht herkommen und sagen, wir würden Investitionen verhindern“, moniert Wichert. Noch dazu würden Arbeiten an Kanal- und Wasserversorgung ohnehin über die jeweiligen Gebühren abgerechnet: „Und da kann niemand der CDU etwas vorwerfen. Wenn es um diese Gebühren ging, haben wir immer konstruktiv mitgemacht.“

Eine andere Geschichte sei der Straßenbau. „Da sehen wir auch Probleme. Hätte der Bürgermeister einen Plan aufgestellt, welche Straßen er in den kommenden Jahren angehen will, dann wäre unsere Entscheidung vielleicht anders ausgefallen“, sagt Wichert.

Weitere Auseinandersetzung scheint vorprogrammiert

Im Ausschuss hatten die drei CDU-Mitglieder eine Erhöhung der Gebühren abgelehnt, während FWG und SPD sich jeweils mit einer Stimme enthielten beziehungsweise dafür stimmten. Am Montag fällen die Stadtverordneten in ihrer Sitzung ab 18.30 Uhr im Bürgerhaus die Entscheidung über den Haushaltsplanentwurf.

Dann halten die Fraktionsvorsitzenden jeweils eine Haushaltsrede - auf die Plettenberg zumeist noch einmal reagiert. Eine weitere Auseinandersetzung scheint vorprogrammiert, vor allem, da Wichert das „Nachtreten“ des Bürgermeisters gegenüber seiner Fraktion im OP-Interview ärgert: „Das hat er nach der Bürgermeisterwahl auch schon gemacht. Ich weiß nicht, was das soll.“

von Florian Lerchbacher

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