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Bessere Zahlen, keine Entwarnung

Bessere Zahlen, keine Entwarnung

Die finanzielle Situation der Stadt Neustadt hat sich im laufenden Haushaltsjahr verbessert. Das geht aus dem Entwurf für den Nachtragshaushaltsplan 2010 hervor, den Bürgermeister Thomas Groll (CDU) am Montagabend vorstellte.

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Bürgermeister Thomas Groll (CDU) stellte dem Neustädter Stadtparlament den Nachtragshaushalt vor.

Quelle: Matthias Mayer

Neustadt. Die Kernbotschaft des Neustädter Bürgermeisters und Kämmerers lautet: Neustadt wird in diesem Jahr weniger Schulden machen, als im Ursprungshaushalt prognostiziert. Im Ergebnishaushalt wird das Defizit von 1,372 Millionen Euro auf 969.000 Euro zurückgehen, was einer Verbesserung gegenüber dem ursprünglichen Ansatz von 403.000 Euro oder knapp 30 Prozent entspricht.

Für den Finanzhaushalt werden statt der geplanten 1,4 Millionen Euro nur eine Million Euro neue Kredite aufgenommen. Da die Stadt zugleich 250.000 Euro Altschulden tilgt, sinkt die Nettoneuverschuldung von den veranschlagten 1,15 Millionen Euro auf 750.000 Euro.

Groll sprach von erfreulichen Kernzahlen, die jedoch keinen Anlass zu Jubeln darstellten. Der Bürgermeister führte mehrere Gründe an, die zu der positiven Entwicklung geführt haben. Im Forst sei ein Überschuss von 300.000 Euro erarbeitet worden; ein Zuwachs mit unerfreulichem Hintergrund. Denn zur Aufarbeitung der Unwetterschäden seien mit 20.000 Festmetern gut doppelt so viel Holz eingeschlagen worden, wie im Betriebsplan vorgesehen.

Das Stadtoberhaupt stellte klar, dass sich weder durch die zum Teil konjunkturbedingten Verbesserungen auf der Einnahmeseite noch durch das in mühsamer Kleinarbeit gestrickte Sparpaket im Volumen von 60.000 Euro das strukturelle Problem der Stadt lösen lasse. Das gelte besonders für den Fall, dass die von der hessischen Landregierung geplante Mittelkürzung für die Kommunen um 360 Millionen Euro tatsächlich kommen sollte. Dann werde Neustadt mehrere hunderttausend Euro verlieren.

von Matthias Mayer

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