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Barth sieht keine Gefahr für Scheune

Schwabendorf Barth sieht keine Gefahr für Scheune

Am Montagmorgen sperrten Bauarbeiter die Schwabendorfer Ortsdurchfahrt und der Bagger nahm seine Arbeit auf. Am Abend zeigte sich, dass die Finanzierung des Bauvorhabens noch nicht gesichert ist.

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Im Ortszentrum von Schwabendorf auf der Kreuzung von Brachter Straße und Sommerseite legten die Bauarbeiter am Dienstag die ersten Wasser- und Kanalleitungen frei.  Erneuerung und Ausbau der Straße werden für die Stadt deutlich teurer.

Quelle: Matthias Mayer

Schwabendorf.   Ab 20 Uhr tagte im Schwabendorfer Bürgerhaus Rauschenbergs Stadtverordnetenversammlung, und die hatte sich unter anderem mit einer Beschlussvorlage des Magistrats zu befassen, der um die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 260.000 Euro über einen noch vor den Sommerferien zu verabschiedenden Nachtragshaushalt bat. Grund: Der von einem Architekturbüro ursprünglich mit 430.000 Euro veranschlagte und im Haushalt so ausgewiesene Betrag für die Erneuerung der Trinkwasserleitungen in der Brachter Straße und für den Bau des Fuß- und Radweges verteuerte sich nach Prüfung des Ausschreibungsergebnisses um rund 260.000 Euro auf 688.002,14 Euro.

Und diese Summe verhagelte den Parlamentariern die gute Laune. Sie winkten das Anliegen des Magistrats nicht einfach durch, sondern überwiesen das Ansinnen zur Beratung gleich in zwei Ausschüsse: Am 8. Mai werden sich der Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Bauwesen während einer gemeinsamen Sondersitzung mit dem Thema beschäftigen.

Thorsten Thamke, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die sich in dieser Frage zuvor mit der CDU-Fraktion abgesprochen hatte, erklärte warum. Die Mehrausgabe habe große Auswirkungen auf ganz Rauschenberg, sagte Thamke unter Hinweis auf die Haushaltslage. Der verabschiedete Haushalt sei noch nicht genehmigt, da solle das Parlament bereits über einen Nachtragshaushalt die Weichen für eine Neuverschuldung stellen, sagte Thamke. „Die Mehrausgabe für Schwabendorf ist eine Entscheidung gegen die Kratz‘sche Scheune“, brachte der Brachter Kommunalpolitiker die Problemlage auf den Punkt. Hintergrund: Der Ausbau der Scheune zu einem Gemeinschaftshaus für die Kernstadt ist nur bei einem ausgeglichenen Investitionshaushalt möglich.  Der wird durch die Mehrausgabe gekippt. Der Magistrat hätte ohne Zustimmung des Parlaments die Kostensteigerung um 60 Prozent nicht billigen dürfen, sagte er. Unmut gab es auch von der FBL. Seine Fraktion sei schockiert über die Nachforderung, sagte der Fraktionsvorsitzende Manfred Hampach. Er frage sich, wie eine solche Preissteigerung innerhalb von eineinhalb Jahren möglich sei und ob man das inzwischen nicht mehr für Rauschenberg tätige Planungsbüro dafür in Haftung nehmen könne.

Grünen-Fraktionschef Stefan Seibert fragte: „Was passiert eigentlich, wenn wir im Juni bei der Verabschiedung des Nachtragshaushalts  der überplanmäßigen Ausgabe nicht zustimmen?“ Die Antwort von Bürgermeister Manfred Barth (parteilos) fiel eindeutig aus: „Aus dieser Nummer kommen wir nicht raus.“ Der Kämmerer sprach von einer unglücklichen Situation. Mit Rücksicht auf das jetzt im Bau befindliche Nahwärmenetz sei das Straßenbauprojekt bis auf den letztmöglichen Termin verschoben worden. Das geprüfte Ausschreibungsergebnis habe erst nach der Verabschiedung des Haushaltes vorgelegen, so dass die Kostensteigerungen nicht mehr das Parlament hätten passieren können. Eine Verschiebung des Projekts sei wegen der Vielschichtigkeit der einzelnen Gewerke und der Vertaktung der Baustelle mit Bauarbeiten in der Umgebung unmöglich. Außerdem verlöre die Stadt dann den Zuschuss für den Ausbau der Straße, auf den die Schwabendorfer seit 30 Jahre warteten.

Eine Gefahr für die Kratz‘sche Scheune sieht der Bürgermeister nicht. Entscheidend für das Projekt sei der Haushalt 2013, dessen Investitionsteil unbedingt ausgeglichen gestaltet werden müsse, sagte Barth am Dienstag der OP.  Als Kompensation für die Mehrkosten in Schwabendorf werde er im Nachtragshaushalt die im ordentlichen Etat 2012 für die Scheune eingestellten 200.000 Euro herausnehmen. Restliche Haushaltsmittel reichten für die Planungskosten. „Das Zeitfenster wird enger, und wir werden in diesem Jahr an der Kratz‘schen Scheune nur Arbeiten in Eigenleistung vornehmen können“, erklärte Barth die Konsequenzen.

von Matthias Mayer

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