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Amöneburg schafft neue Bauplätze

Stadtparlament Amöneburg schafft neue Bauplätze

Das Amöneburger Stadtparlament erlebte am Montag einen Abend der einstimmigen Beschlüsse - fast bis zum Schluss.

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Bauplätze sind in der Bergstadt Amöneburg Mangelware. Im Süden der Kernstadt, Richtung Ohm, erlangt jetzt ein neues Baugebiet Baurecht. Foto: Archiv

Mardorf. Mardorf. Lediglich ein Prüfantrag der CDU-Fraktion an den Magistrat, ob den Bürgern auf freiwilliger Basis perspektivisch eine "Gelbe Tonne" als Ergänzung zum "Gelben Sack" zur Verfügung gestellt werden kann, brachte nicht alle Parlamentarier hinter sich. Der Antrag wurde bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen angenommen.

"Das macht uns jetzt die Quote kaputt", konstatierte Stadtverordnetenvorsteher Stefan Heck (CDU) lachend nach dem letzten regulären Tagesordnungspunkt. Zuvor hatten die Stadtverordneten zügig, sachlich und einvernehmlich die Tagesordnung abgearbeitet. Dabei brachten sie zwei wichtige Zukunftsprojekte für die Stadt voran: Neubaugebiete in der Kernstadt und in Mardorf.

Für den Teilbereich 1 des Neubaugebiet "Am kleinen Born" in der Kernstadt fasste das Parlament einstimmig den Satzungsbeschluss, der mit der Veröffentlichung Rechtskraft erreicht. Dieser Teilbereich umfasst die westlich der Straße Unter den Stockwiesen gelegenen Grundstücke. Insgesamt hat das Baugebiet 27 Bauplätze, von denen bereits 13 verkauft oder reserviert sind.

Probleme treuer Begleiter

Das Baugebiet habe es von Anfang an nicht leicht gehabt, berichtete Peter Greib (AWG) als Vorsitzender des Bauausschusses. Während der zweiten Offenlegung habe die Untere Wasserbehörde festgestellt, dass es sich bei dem Graben an der Straßenparzelle Unter den Stockwiesen um ein Gewässer handele, zu dem ein Parzellenabstand von zehn Metern eingehalten werden müsse. Deshalb sei man übereingekommen, den Satzungsbeschluss erst für den Teilbereich 1 zu fassen. Dann habe es im Ausschuss Irritationen um die neuen Eigentumsverhältnisse gegeben. Nach Gerüchten solle ein Anlieger drei nebeneinanderliegende Grundstücke besitzen. Da die Amöneburger Bausatzung eine offene Bebauung ermöglicht, hätte in dem Wohngebiet auf einer Grundstücksreihe auch ein 50 Meter langes Haus gebaut werden können. Diese Gerüchte hätten sich aber nicht als richtig erwiesen, stellte Greib klar.

Gleichwohl ergänzte der Bauausschuss die Beschlussvorlage um diesen Passus: "Der Magistrat hat darauf zu achten, dass Grundstücke nur einzeln veräußert und auf diesen keine über zwei oder mehrere Grundstücke reichende Häuser gebaut werden dürfen." "Ist das rechtlich zulässig?" wollte Karl Jenne-mann (FWG) wissen. Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg (parteiunabhängig) bejahte dies. Die Stadt habe das prüfen lassen und mit Rücksichtauf die Interessen der Bauwilligen und des Projekträgers voneiner zeitaufwändigen Änderung der Bausatzung abgesehen, erklärte der Bürgermeister.

Auch zum Baugebiet Teichgartenweg in Mardorf gab es einen einstimmigen Satzungsbeschluss. Der Bürgermeister erläuterte, dass es sich hier nur um drei Bauplätze handele, die vom Außen- in den Innenbereich eingegliedert würden. Für diesem Eingriff in die Natur müsse der Grundeigentümer eine Ausgleichsfläche schaffen. Die Stadt wolle mit dem Grundeigentümer noch über den Vermarktungszeitraum und die Preisobergrenze verhandeln. Erst nach diesen Verhandlungen werde der Satzungsbeschluss veröffentlicht und damit rechtskräftig, erklärte der Bürgermeister.

Ebenfalls einstimmig passierten das Parlament:

n Die Haushaltssatzung der Stadt für 2012 erlangt durch den Beitrittsbeschluss endgültige Rechtskraft. Wie der Bürgermeister mitteilte, mussten die Investitionen im Investitionsplan nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht um 63223 Euro gekürzt. Davon entfallen 10000 Euro auf Außenrolltore am Bauhof. Die restlichen Gelder werden durch Kürzungen bei der freiwilligen Versorgungsrücklage für Beamte gekürzt. n Die Beschlussvorlagen an die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse werden nach den Vorgaben eines neuen Formulars standardisiert. n Die II. Nachtragsordnung zur Friedhofsgebührenordnung tritt in Kraft. Kernpunkte: Reihengrabstätten kosten künftig 800 Euro und Urnenreihengrabstätten kosten 400 Euro. Eine Verlängerung der Ruhezeit ist gegen eine Gebühr von 30 Euro pro Jahr möglich. n Die Aufhebung der Abwassereigenkontrollverordnung wurde auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Rohbruch in der Kernstadt Richter-Plettenberg informierte die Stadtverordneten über einen neuerlichen Bruch der Druckwasserleitung zwischen der Brücker Mühle und dem Hochbehäter der Kernstadt am Samstag. Die Amöneburger Feuerwehren und die Kirchhainer Wehr hätten über Stunden Wasser zum Hochbehälter gefahren, um die Trinkwasserversorgung für die Kernstadt zu gewährleisten. Der Bürgermeister war dafür, die Sanierung der Leitung in den nächsten Investitionsplan aufzunehmen.

von Matthias Mayer

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