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Amöneburg: Daumen hoch für den Haushalt

Nur eine Enthaltung Amöneburg: Daumen hoch für den Haushalt

Einstimmig segneten Amöneburgs Stadtverordnete den mit einem Plus von rund 115.000 Euro endenden Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 ab. Nur Ewald Schick (FWG) enthielt sich der Stimme.

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Amöneburgs Stadtverordnete haben den Haushalt einstimmig abgesegnet.

Quelle: Thorsten Richter

Amöneburg. Eigentlich sind Amöneburgs Stadtverordnete mit dem Haushalt 2018 und den Beratungen zufrieden – wären da nicht die Aussagen gewesen, die Bürgermeister Michael Plettenberg im OP-Interview gemacht hätte. Besonders der Vorwurf, Absprachen mit ihnen seien „nicht werthaltig“ ärgerte die Fraktionsvorsitzenden Jan-Gernot Wichert (CDU), Stefan Lauer (FWG) und Winfried Nau (SPD) – die allesamt noch einmal betonten, auch in inoffziellen Gesprächen niemals einer Steuererhöhung generell zugestimmt zu haben.

Insbesondere der Christ­demokrat ärgerte sich über das „Nachtreten“ Plettenbergs nach den Haushaltsberatungen und dem Nein zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. „Woran liegt es? Fehlende Souveränität? Ein problematisches Demokratieverständnis?“, fragte er. „Wir machen keine Kungelei, sondern diskutieren offen und im dafür vorgesehenen Raum. Mit einem solchen Vorgehen machen Sie uns allen, und sich am meisten, das Leben schwer“, sagte Nau in Richtung des Bürgermeisters, während Lauer an diesen appellierte: „Erkennen Sie Mehrheitsentscheidungen an – auch wenn sie von Ihrer Meinung abweichen.“

Inhaltlich kritisierte Wichert beim Haushalt, dass dieser keine Straßenprojekte enthalte – was allerdings an der ablehnenden Haltung der Bürger liege, die sich gegen die Sanierung baufälliger Straßen wehrten. Wiederkehrende Straßenbeiträge hält der CDU-Mann nicht für den „Stein der Weisen“. Und so sagte er: „Statt Stadtverordneten-Bashing mittels Interview zu betreiben, sollte sich der Bürgermeister lieber dransetzen, ein Konzept zu entwickeln, um diese drängende Zukunftsaufgabe zu lösen.“

Außerdem forderte er Plettenberg auf, dem Einholen von Fördermitteln mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Insbesondere ärgerte er sich darüber, dass dies bisher in Sachen „Machbarkeitsstudie Bioenergiedörfer“ nicht geschehen sei – und das, obwohl die Stadtverordneten den Rathauschef dazu beauftragt hätten.

Lauer fasste in seiner Haushaltsrede noch einmal verschiedene Zahlen des Finanzwerkes zusammen und wunderte sich, dass trotz der guten Konjunktur der Ansatz bei der Gewerbesteuer gesunken sei. Auch er monierte, dass es keine Straßenbauprojekte gebe: „Wobei das vor dem Hintergrund der Diskussionen um wiederkehrende Straßenbeiträge vielleicht nicht das Schlechteste ist.“

FWG will Stellen nicht „mathematisch besetzen“

Hauptkritikpunkt des Freien Wählers war, dass die Stadtverordneten auf Anregung der CDU die Stelle des Bauamtsleiters von einem Beamten- auf ein Angestelltenverhältnis zurückgestuft haben: „Das ist eine Schlüsselfunktion in einer kleinen Gemeinde wie Amöneburg. Ich finde, an dieser Stelle geht Qualifikation vor Besoldungsgruppierung und halte es daher für fraglich, Stellen mathematisch zu besetzen.“

Nau freute sich, dass die Stadt keine Kassenkredite hat und daher im übernächsten Jahr statt Hilfe bei der Schuldentilgung einen Investitionszuschuss von einer Million Euro erhalten werde. Auch er sieht das Problem, dass die Stadt zu wenig in Erhalt und Ausbau ihrer Infrastruktur investiert: „Da muss eindeutig mehr passieren. (...) Wir müssen vom Verwalten zum Gestalten übergehen.“

Der Sozialdemokrat monierte besonders, dass die von seiner Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss angeregte finanzielle Entlastung von Kindergarteneltern keine Mehrheit fand. „Ich habe ehrlich gesagt noch nicht gehört, dass eine Familie, die einen Bauplatz sucht, sich nach den Gemeindesteuer-Hebesätzen erkundigt hätte. Was die Menschen sehr wohl interessiert ist aber das Angebot an Infrastruktur, Schulen und Kinderbetreuung, um nur einige zu nennen.“ Seiner Fraktion wäre es wert gewesen, die Hebesätze zu erhöhen, um durch die zusätzlichen Gelder junge Familien zu entlasten. Dabei zeigte sich Nau enttäuscht, dass die CDU das Thema einst aufs Tableau gebracht, sie dann aber „der Mut verlassen“ habe.

Bürgermeister Michael Plettenberg machte sich zwar während der Haushaltsreden jede Menge Notizen, das Wort ergriff er aber nicht mehr.

von Florian Lerchbacher

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