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Ostkreis Alle Stimmen für Vollmers letzten Etat
Landkreis Ostkreis Alle Stimmen für Vollmers letzten Etat
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20:26 03.02.2012

Stadtallendorf. Allein die Fraktion der Grünen enthielt sich der Stimme, wobei Fraktionschef Michael Feldpausch diese Enthaltung als „eine bejahende Enthaltung“ bewertet wissen wollte. Die Grünen ständen hinter vielen Haushaltsansätzen, seinen aber nach nur neunmonatiger Parlamentszugehörigkeit fachlich noch nicht in der Lage,  das komplexe Zahlenwerk in Gänze seriös zu bewerten.

CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Ryborsch hatte den Redemarathon zum Haushalt eingeläutet, der in diesem Jahr bei Einnahmen von 66,25 Millionen und Ausgaben von 68,25 Millionen mit einem rechnerischen Defizit von 1,99 Millionen Euro abschließt. Ryborsch beklagte, dass die Stadt trotz gestiegener Einnahmen und zurückgefahrener Investitionen ein planerisches Defizit habe, das allerdings kein strukturelles Defizit sei. Es gebe begründete Hoffnung, dass bis zum Jahresende der Ausgleich des von Manfred Vollmer mit gewohnter planerischen Vorsicht gestaltete Haushalt möglich sei.

Ryborsch würdigte die vom Bürgermeister in den vergangenen 30 Jahren verantworteten haushalte: „Alle haben etwas gemeinsam: Mit den vorhanden Ressourcen wurde unsere Stadt über Jahre hinaus zu dem gemacht, was sie heute darstellt. Alles im Kontext des Machbaren seiner Zeit“, lobte Ryborsch die im positiven Sinne konservativen, nicht zu optimistisch geplanten Haushaltsansätze. Als Beleg dafür führte er die 6,3 Millionen Euro Überschuss an, der in den Jahren 2006 bis 2011 von der Stadt erwirtschaftet worden seien.

Mit Blick auf die anstehenden teuren Grundsatzentscheidungen zum Hallenbad, zur Umsetzung des Sportentwicklungsplans und zur Stadtentwicklung warb der Christdemokrat für mehr Gemeinsamkeit im Parlament. Schon im Vorfeld zu diesen Entscheidungen solle eine gemeinsame Willensbildung aller Fraktionen erfolgen. Zielsetzung solle sein, „gemeinsam für unsere Stadt und nicht gegeneinander zu arbeiten.“

Für die SPD-Fraktion bewertete Werner Hesse die Halbierung des Haushaltsdefizits als positiv, merkte aber zugleich an, dass lediglich 121.000 Euro durch die Stadt selbst eingespart wurden.

von Matthias Mayer

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