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Ostkreis 500 000 Euro für die Scheune
Landkreis Ostkreis 500 000 Euro für die Scheune
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17:19 15.08.2012
Tiefbauarbeiten wie der Neubau des Schwabendorfer Rad- und Fußweges belasten den Rauschenberger Etat. Foto: Mayer
Rauschenberg

Das sagte der parteilose Kämmerer am Dienstagabend vor dem Haupt- und Finanzausschuss, der sich unter Vorsitz von Stefan Seibert (Bündnis 90/ Die Grünen) in erster Lesung mit dem Nachtragshaushalt 2012 befasste. Dieser war notwendig geworden, weil sich gegenüber den Etat-Ansätzen einige Tiefbauprojekte in der Kernstadt und in Schwabendorf erheblich verteuert hatten. Beim Großprojekt in Schwabendorf war vergessen worden, eines von drei Losen für den Bau des kombinierten rad- und Fußweges und rund 160 Meter Wasserleitungsbau für den Haushalt anzumelden.

Barth stellte die wichtigsten Kennzahlen des Nachtragshaushalts-Entwurfs vor. Dieser sieht im Gesamtergebnishaushalt eine spürbare Verbesserung vor. Das Defizit sinkt gegenüber den ursprünglichen Haushaltsansatz um 178000 Euro auf 950734 Euro.

Anders sieht es im Investitionshaushalt aus. Dieser schloss ursprünglich ausgeglichen ab. Einer Kreditaufnahme in Höhe von 137500 Euro stand eine Schuldentilgung in gleicher Höhe gegenüber. Das war Voraussetzung für die Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes, weil dieser im Investitionsteil mit dem Ausbau der Kratz‘schen Scheune eine freiwillige Leistung der Kommune enthält. Der ausgeglichene Investitionsetat ist mit den Mehrkosten dahin. Die Kreditaufnahme steigt auf 540000 Euro.

Zuschuss sorgt fürenormen Zeitdruck

Das ist für Rauschenberg misslich, weil der Stadt der 741000 Euro schwere Landeszuschuss für den Ausbau der Scheune verloren geht, wenn das geplante Gemeinschaftshaus für die Kernstadt nicht bis zum Jahresende 2013 fertiggestellt und vollständig abgerechnet ist. Damit dies gelingen kann, muss noch in diesem Jahr mit dem Bauarbeiten begonnen werden.

Im Entwurf für den Nachtragshaushalt stehen dafür, so Barth, 500000 Euro zur Verfügung. Davon sind 200000 Euro nicht beanspruchte Haushaltsmittel auf dem Jahr 2011. Dazu kommen 200000 Euro aus dem aktuellen Haushalt, die im Nachtragshaushalt auf 300000 Euro aufgestockt werden sollen.

Die Gesamtkosten inklusive Preissteigerungen, Inventar und Eigenleistung gab Barth mit „aufgerundet 1,4 Millionen Euro“ an. Die Stadt müsse für 2014 Einsparungen in Höhe der Mehrkosten nachweisen. Dazu müsse auch über die Anhebung vom Hebesätzen und Gebühren nachgedacht werden - unabhängig von der Kratz‘schen Scheune. „Dazu sind wir laut Konsolidierungsrichtlinie ohnehin verpflichtet, sagte Barth.

von Matthias Mayer

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